Dampfkompressions-Kältemaschine und dafür bevorzugt benutzte Doppelrohrkonstruktion sowie Doppelrohr

专利摘要:
Ein mit der Saugseite des Kompressors (1) verbundenes Kältemittelrohr und ein mit der Ausgabeseite des Kompressors (1) verbundenes Kältemittelrohr sind in einen Körper integriert, ein mit der Einlassseite des Kondensators (2) verbundenes Kältemittelrohr und ein mit der Auslassseite des Kondensators (2) verbundenes Kältemittelrohr sind in einen Körper integriert, und ein mit der Einlassseite des Dekompressors (3) verbundenes Kältemittelrohr und ein mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts verbundenes Kältemittelrohr sind in einen Körper integriert. Bei dieser Rohrleitungskonstruktion werden eine Doppelrohrkonstruktion und eine Doppelrohrverbindungskonstruktion eingesetzt, bei welchen ein Innenrohr zum Zirkulieren eines Fluids hohen Drucks und ein Außenrohr zum Zirkulieren eines Fluids niedrigen Drucks verschieden zueinander ausgebildet sind und die jeweiligen Endabschnitte der Rohre mit einem Verbindungselement durch eine plastische Verformungseinrichtung verbunden werden.
公开号:DE102004004027A1
申请号:DE200410004027
申请日:2004-01-27
公开日:2004-10-14
发明作者:Shun Kariya Kurata；Fumiaki Kariya Nakamura；Takahisa Kariya Suzuki；Satoru Kariya Yamanashi；Makoto Kariya Yoshino
申请人:Denso Corp；
IPC主号:B60H1-00

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Dampfkompressions-Kältemaschine.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Dampfkompressions-Kältemaschinefür dieFahrzeugnutzung, d.h. die vorliegende Erfindung betrifft eine Klimaanlagefür dieFahrzeugnutzung und eine Doppelrohrkonstruktion sowie Doppelrohrverbindungskonstruktion, diemit einem Innenrohr und einem Außenrohr versehen sind, welchebevorzugt fürdiese Kältemaschine benutztwerden.
[0002] ImFall einer herkömmlichenDampfkompressions-Kältemaschinesind ein Kältemittelrohraus Gummi, welches mit der Saugseite des Kompressors verbunden ist,und ein Kältemittelrohraus Gummi, welches mit der Ausgabeseite des Kompressors verbundenist, in eine Doppelzylinderform ausgebildet, die in einen Körper integriertist. Diese Konstruktion ist zum Beispiel im Amtsblatt des japanischenPatents Nr. 2595578 offenbart.
[0003] Esist eine Erfindung vorgesehen, bei welcher ein Hochdruckkältemittelkanal,der mit dem Kompressor, dem Kondensator und dem Verdampfapparatin Verbindung steht, mit einem Niederdruckkältemittelkanal integriert ist.Zum Beispiel ist dieser Aufbau in dem Amtsblatt der japanischenungeprüftenPatentveröffentlichungNr. 2001-277842offenbart.
[0004] Gemäß der indem japanischen Patent Nr. 2595578 offenbarten Erfindung ist jedochnur das mit dem Kompressor verbundene Rohr in einen Körper integriert.Deshalb ist es schwierig, die Anzahl Rohre und die Anzahl Verbindungenzum Verbinden der Rohre zu reduzieren.
[0005] Gemäß der inder japanischen ungeprüften PatentveröffentlichungNr. 2001-277842 beschriebenen Erfindung sind der Hochdruckkältemittelkanal undder Niederdruckkältemittelkanalin einen Körper integriert.Deshalb muss das Kältemittel,welches aus dem Verdampfapparat geströmt ist, über den Kondensator zu demKompressor zurückgeführt werden.Demgemäß ist dieLänge desNiederdruckkältemittelkanalsum die Längedes Kondensators verlängert.Als Ergebnis existiert eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass der Druckverlustdes Kältemittels vergrößert istund der Energieverbrauch des Kompressors vergrößert ist. Im Allgemeinen sindin der einen Kühlkreisbildenden Klimaanlage rohrförmige Rohrleitungselementezwischen dem Kompressor, dem Kondensator, dem Expansionsventil unddem Verdampfapparat zum Zirkulieren des Kältemittels verbunden. Wenndie Längeder Rohrleitungselemente vergrößert ist,sind die Herstellungskosten erhöht.Deshalb werden im Fall einer Klimaanlage Untersuchungen in die Anordnungjedes Gerätsgemacht, sodass die Rohrleitungslänge so kurz wie möglich gemachtwerden kann. Im Fall einer an einem Fahrzeug montierten Klimaanlageist jedoch, wenn zum Beispiel eine Klimaanlage an einem Einkasten-Fahrzeugmontiert ist, die Längeder Rohrleitung stark vergrößert, umso die Rohrleitungselemente fürden Rücksitz-Verdampfapparatzu verlegen.
[0006] Umdie obigen Probleme zu lösen,ist es üblich,ein Doppelrohr zu benutzen, sodass die Länge der Rohrleitung reduziertwerden kann. Zum Beispiel ist in der japanischen ungeprüften PatentveröffentlichungNr. 2001-235081 das Doppelrohr 71 beschrieben, welchesin einer solchen Weise aufgebaut ist, dass das Innenrohr 72 unddas Außenrohr 73 mittels Extrudierensoder Ziehens integral in einen Körper geformtsind. Gemäß diesemDoppelrohr 71, wie es in 18 und 19 dargestellt ist, sinddas Innenrohr 72 und das Außenrohr 73 miteinanderdurch die Verbindungsrippen 74, welche radial angeordnetsind und die Außenumfangsseitedes Innenrohrs 72 mit der Innenumfangsseite des Außenrohrs 73 verbinden,miteinander verbunden. Am Endabschnitt ist ein vorderer Endabschnittdes Außenrohrs 73 abgeschnitten,sodass das Innenrohr 72 aus dem Außenrohr 73 ragen kann,und das Innenrohr ist mit dem Verbindungselement 80 verbunden.Ferner ist der vordere Endabschnitt des Außenrohrs 73 geschlossen,und das rohrförmigeVerbindungselement 75, welches das heraus ragende Innenrohr 72 umgibt,ist zwischen dem heraus ragenden Abschnitt 72a des Innenrohrs 72 unddem Außenrohr 73 verbunden. Umden Kanal des in dem Außenrohr 73 strömenden Fluidsmit dem Verbindungselement 80 zu ver binden, ist das Verbindungselement 75 mitdem Verbindungselement 80 über das Rohrleitungselement 76 zuVerlängerungszweckenverbunden.
[0007] Wiein 12 dargestellt, istdieses Doppelrohr 71 auf eine Klimaanlage zur Kraftfahrzeugnutzungangewendet, die an einem Einkasten-Fahrzeug montiert ist und indem Kanal von der Klimaanlage 51, welche außerhalbder Fahrgastzelle angeordnet ist, zu der für einen Rücksitz verwendeten Klimaeinheit 61 gelegenist.
[0008] DasDoppelrohr wird ursprünglichfür dieAufgabe des Reduzierens der Herstellungskosten durch Verringernder Rohrleitungslängeeingesetzt. Deshalb ist es nicht bevorzugt, dass zum Beispiel die Konstruktionder Verbindung des Verbindungselements kompliziert wird und dieHerstellungskosten ansteigen. Zum Beispiel ist es gemäß der indem Amtsblatt der japanische ungeprüften Patentveröffentlichung2001-235081 gezeigten Konstruktion, um das Innenrohr 72 herausragen zu lassen, notwendig, den vorderen Endabschnitt des Außenrohres 73 abzuschneiden,was die Bearbeitungskosten erhöht. Fernerist es als Außenrohrkanalnotwendig, das für dieVerlängerungbenutzte Rohrleitungselement 76 in dem Verbindungselement 80 anzuordnen.Deshalb sind die Herstellungskosten zum Anordnen des Verbindungselements 75 erhöht. AlsErgebnis sind die Herstellungskosten erhöht.
[0009] Wiein dem Amtsblatt der japanischen ungeprüften PatentveröffentlichungNr. 2001-235081beschrieben, ist die Doppelrohrkonstruktion in einer solchen Weiseaufgebaut, dass das innere und das äußere Rohr unterschiedlich voneinanderausgebildet werden, das Innenrohr in das Außenrohr eingesetzt wird unddann ein Endabschnitt des Außenrohrsmit dem Innenrohr mittels Ziehens mit Druck verbunden wird, sodassdas innere und das äußere Rohrin einem Körperintegriert werden können.Gemäß dieser Konstruktionsind die Herstellungskosten erhöht, wennder Endabschnitt des Außenrohrsdem Ziehen so unterzogen wird, dass der Endabschnitt des Außenrohrsmit dem Innenrohr mit Druck verbunden werden kann. Ferner ist esnotwendig, eine Konstruktion zum Verbinden des Verbindungselementsneu zu bilden.
[0010] Fernerist die Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbinden dieses Doppelrohrsin dem Amtsblatt der japanischen ungeprüften PatentveröffentlichungNr. 2001-235081offenbart.
[0011] Gemäß diesemDoppelrohr, wie es in 36 dargestelltist, sind das Innenrohr 72 und das Außenrohr 73 miteinanderdurch die Verbindungsrippen verbunden, welche radial angeordnetsind und die Außenumfangsseitedes Innenrohrs 72 mit der Innenumfangsseite des Außenrohrs 73 verbinden.Am Endabschnitt ist ein vorderer Endabschnitt des Außenrohrs 73 abgeschnitten,sodass das Innenrohr 72 aus dem Außenrohr 73 herausragen kann, und das Innenrohr 72 ist mit dem Verbindungselement 80 verbunden.Ferner ist der vordere Endabschnitt des Außenrohrs 73 geschlossen,und das rohrförmigeVerbindungselement 75, welches das heraus ragende Innenrohr 72 umgibt,ist zwischen dem heraus ragenden Abschnitt 72a des Innenrohrs 72 unddem Außenrohr 73 verbunden.Um den Kanal des in dem Außenrohr 73 strömenden Fluidsmit dem Verbindungselement 80 zu verbinden, ist das Verbindungselement 75 mitdem Verbindungselement 80 über das Rohrleitungselement 76 zumZweck der Verlängerungverbunden.
[0012] Dervordere Endabschnitt des Rohrs 72 und der vordere Endabschnittdes zur Verlängerungbenutzten Rohrleitungselements 76 sind mit dem ersten Verbindungselement 80 verbunden.Nachdem die männlichenAbschnitte 81, 82, welche in dem ersten Verbindungselement 80 ausgebildetsind, jeweils mit den weiblichen Abschnitten des zweiten Verbindungselements 85,das die zwei unterschiedlichen Rohrleitungselemente verbindet, verbundenworden sind, wird das erste Verbindungselement 80 mit dem zweitenVerbindungselement 85 durch Schrauben 86 und dergleichenverbunden.
[0013] Fernerwerden in dem Verbindungselement zum Verbinden dieser Doppelrohredie männlichen Abschnitte 81, 82 desersten Verbindungselements 80 zum Verbinden des Innenrohrs 72 mitdem Außenrohr 73 einesDoppelrohres 71 mit den weiblichen Abschnitten des zweitenVerbindungselements 85 zum Verbinden von zwei Rohrleitungselementen, welcheunterschiedlich verlegt sind, verbunden und dann werden die männlichenAbschnitte und die weiblichen Abschnitte durch die Schrauben 86 und dergleichenverbunden. Deshalb ist es unmöglich, dasDoppelrohr 71 augenblicklich mit dem Verbindungselement 80 zuverbinden. Deshalb nimmt die Herstellung der Verbindung Zeit undviel Arbeit in Anspruch. Ferner werden das erste Verbindungselement 80 unddas zweite Verbindungselement 85 jeweils mit dem Innenrohr 72 unddem Außenrohr 73 (demzur Verlängerungbenutzten Rohrleitungs element 76) mittels Lötens oderSchweißensverbunden. Demgemäß werdendie Größen derjeweiligen Verbindungselemente vergrößert, und die Verbindung desInnenrohrs mit dem Außenrohrnimmt Zeit in Anspruch.
[0014] InAnbetracht der obigen Punkte ist es eine erste Aufgabe der vorliegendenErfindung, eine neue Dampfkompressions-Kältemaschine vorzusehen, die sichvon einer herkömmlichenDampfkompressions-Kältemaschineunterscheidet. Es ist eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung,eine Konstruktion vorzusehen, bei welcher die Anzahl Rohre und dieAnzahl Verbindungen zum Verbinden der Rohre weiter reduziert sind.
[0015] Esist eine dritte Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Doppelrohrkonstruktionvorzusehen, bei welcher die Kosten reduziert werden können, wenndas Doppelrohr mit einem Verbindungselement verbunden wird.
[0016] Esist eine vierte Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kostengünstige Doppelrohrverbindungskonstruktionvorzusehen, bei welcher Doppelrohre, deren Innenrohre und Außenrohreintegral miteinander oder unterschiedlich voneinander ausgebildetsind, einfach miteinander verbunden werden können, oder alternativ ein Doppelrohrund zwei Rohrleitungselemente, welche parallel zueinander angeordnetsind, einfach verbunden werden können,sodass die Herstellungskosten reduziert werden können.
[0017] Umdie obigen Aufgaben zu lösen,ist im ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Dampfkompressions-Kältemaschinevorgesehen, durch welche Wärmevon der Niedertemperaturseite zu der Hochtemperaturseite bewegtwird, und die Dampfkompressions-Kältemaschine weist einen Kompressorzum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels; einen Kondensatorzum Kühlendes Kältemittelshohen Drucks; eine Dekompressionseinrichtung zum Dekomprimierendes Kältemittels;und einen Verdampfapparat zum Verdampfen des Kältemittels niedrigen Drucksauf, wobei ein auf der Saugseite des Kompressors angeschlossenesKältemittelrohr undein an der Ausgabeseite des Kompressors angeschlossenes Kältemittelrohrmiteinander in einen Körperintegriert sind und ferner ein mit der Einlassseite des Kondensatorsverbundenes Kältemittelrohr undein mit der Auslassseite des Kondensators verbundenes Kältemittelrohrmiteinander in einen Körperintegriert sind.
[0018] Aufgrundder obigen Konstruktion können dieAnzahl Rohre und die Anzahl Verbindungen zum Verbinden der Rohreim Vergleich zu einer herkömmlichenKältemaschinereduziert werden.
[0019] Demgemäß kann diezum Montieren des Kältemittelrohrsnotwendige Zeit reduziert werden, und ferner kann die Rohrleitungeinfach angeordnet werden. Deshalb kann die Montageeigenschaft der Dampfkompressions-Kältemittelmaschinean einem Fahrzeug verbessert werden.
[0020] Dievorliegende Erfindung sieht eine Dampfkompressions-Kältemaschinevor, bei welcher die Dekompressionseinrichtung ein Expansionsventil desTemperaturtyps ist, in welchem ein einstellbarer Drosselabschnittzum Einstellen des Drosselöffnungsgradesgemäß dem Überhitzungsgraddes Kältemittelsauf der Auslassseite des Verdampfapparats und ein Temperaturerfassungsabschnittzum Erfassen des Überhitzungsgradsdes Kältemittelsin einen Körperintegriert sind, und das mit der Einlassseite der Dekompressionseinrichtungverbundene Kältemittelrohrund das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnittsverbundene Kältemittelrohr sindin einen Körperintegriert.
[0021] Dievorliegende Erfindung sieht eine Dampfkompressions-Kältemaschinevor, ferner mit einer Zwischenverbindung, durch welche das mit derAusgabeseite des Kompressors verbundene Kältemittelrohr mit dem mit derEinlassseite des Kondensators verbundenen Kältemittelrohr verbunden ist;das mit der Auslassseite des Kondensators verbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Einlassseite der Dekompressionseinrichtung verbundenenKältemittelrohr verbundenist; und das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnittsverbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Saugseite des Kompressors verbundenen Kältemittelrohrverbunden ist.
[0022] Aufgrunddessen wird anders als bei einer herkömmlichen Kältemaschine ein Kältemittelmit niedrigem Druck, welches aus dem Verdampfapparat geströmt ist,zu dem Kompressor ohne Leiten in den Kondensator zurück geführt. Demgemäß kann die Länge desNiederdruckkanals im Vergleich zu der Länge des Niederdruckkanals einer herkömmlichen Kältemaschineverkürztwerden. Deshalb kann der Druckverlust des Kältemittels reduziert werden,und eine Erhöhungdes Energieverbrauchs kann verhindert werden.
[0023] Dievorliegende Erfindung sieht eine Dampfkompressions-Kältemaschinevor, durch welche Wärmevon der Niedertemperaturseite zu der Hochtemperaturseite bewegtwird, mit einem Kompressor zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels; einemKondensator zum Kühlendes Kältemittelshohen Drucks; einer Dekompressionseinrichtung zum Dekomprimierendes Kältemittels;und einem Verdampfapparat zum Verdampfen des Kältemittels niederen Drucks,wobei ein an der Saugseite des Kompressors angeschlossenes Kältemittelrohrund ein an der Ausgabeseite des Kompressors angeschlossenes Kältemittelrohrmiteinander in einem Körperintegriert sind und ferner ein mit der Einlassseite des Kondensatorsverbundenes Kältemittelrohrund ein mit der Auslassseite des Kondensators verbundenes Kältemittelrohrmiteinander in einem Körperintegriert sind.
[0024] Inder vorliegenden Erfindung ist das Rohr, in welchem die zwei ArtenKältemittelrohrein einen Körperintegriert sind, mittels Extrudierens oder Ziehens integral in einenKörpergeformt.
[0025] Inder vorliegenden Erfindung ist die Länge des Rohrs von der Zwischenverbindungzu dem Kondensator kleiner als die Länge des Rohrs von der Zwischenverbindungzu der Dekompressionseinrichtung.
[0026] Aufgrunddessen ist es möglich,einen Wärmeaustauschzwischen dem Kältemittel,welches aus dem Kondensator geströmt ist, und dem in den KondensatorströmendenKältemittelzu unterdrücken. Deshalbist es möglich,eine Verschlechterung der Wärmeabsorptionsleistungdes Verdampfapparats durch einen Anstieg der Enthalpie des in denVerdampfapparat strömendenKältemittelszu verhindern.
[0027] Umdie obigen Probleme zu lösen,sind in der Doppelrohrkonstruktion des zweiten Aspekts der vorliegendenErfindung das Innenrohr und das Außenrohr unterschiedlich zueinanderausgebildet und mit dem Verbindungselement jeweils durch die plastischeVerformungseinrichtung verbunden. D.h. die Verbindungselemente sindan beiden Endabschnitten des Doppelrohrs angeordnet, und das Innenrohr unddas Außenrohrwerden jeweils unterschiedlich mit den Verbindungselementen verbunden,wenn entweder das Innen- und das Außenrohr oder das Verbindungselementplastisch verformt wird. Deshalb sind das Innenrohr und das Außenrohrdurch die Verbindungselemente an beiden Endabschnitten gehalten.Demgemäß ist esmöglich,den Vorgang zu vermeiden, bei welchem das Innenrohr und das Außenrohrmiteinander verbunden werden. Deshalb können die Herstellungskostenreduziert werden.
[0028] Inder vorliegenden Erfindung ist ein spezieller Aspekt der plastischenVerformungseinrichtung wie folgt beschrieben. Nachdem ein vordererEndabschnitt des Innenrohrs in das Verbindungselement eingesetztist, wird ein Endabschnitt des Innenrohrs von innen nach außen aufgeweitet,sodass das Innenrohr mit dem Verbindungselement mit Druck verbundenwerden kann. Alternativ wird ein vorderer Endabschnitt des Innenrohrseiner Bördelbearbeitungunterzogen, durch welche ein Abschnitt erweiterten Durchmessersam vorderen Endabschnitt des Innenrohrs gebildet wird. Dann wirdein Durchmesser der Außenumfangsseitedes Bördelabschnittsso geformt, dass er größer alsein Durchmesser der Innenumfangsseite des Verbindungselements ist,und der Bördelabschnittwird in das Innerohr eingepresst. Auf diese Weise kann das Innenrohrmit dem Verbindungselement durch plastische Verformung verbundenwerden. Nachdem ein vorderer Endabschnitt des Außenrohrs außen mit dem männlichenAbschnitt des Verbindungselements in Eingriff steht, wird der vordereEndabschnitt des Außenrohrsmittels Ziehens plastisch verformt, sodass er mit dem Verbindungselementverbunden werden kann.
[0029] Aufgrunddessen könnendas Innenrohr und das Außenrohrjeweils verschieden mit dem Verbindungselement verbunden werden.Deshalb werden in der gleichen Weise wie bei dem oben beschriebenenzweiten Aspekt beide Endabschnitte des Innen- und des Außenrohrs durch das Verbindungselement gehalten.Demgemäß ist esmöglich,einen Vorgang zu vermeiden, bei welchem das Innenrohr und das Außenrohrmiteinander verbunden werden, und die Herstellungskosten können reduziertwerden.
[0030] Inder vorliegenden Erfindung wird ein weiterer Aspekt der plastischenVerformungseinrichtung wie folgt beschrieben. Nachdem ein vordererEndabschnitt des Innen rohrs in das Verbindungselement eingesetztist, wird ein Endabschnitt des Innenrohrs von innen nach außen aufgeweitet,sodass das Innenrohr mit dem Verbindungselement mit Druck verbundenwerden kann. Alternativ wird ein vorderer Endabschnitt des Innenrohrseiner Bördelbearbeitungunterzogen, durch welche ein Abschnitt erweiterten Durchmessersam vorderen Endabschnitt des Innenrohrs ausgebildet wird. Dann wirdein Durchmesser der Außenumfangsseitedes Bördelabschnittsso geformt, dass er größer alsein Durchmesser der Innenumfangsseite des Verbindungselements ist,und der Bördelabschnittwird in das Innenrohr eingepresst. Auf diese Weise kann das Innenrohrmit dem Verbindungselement durch plastische Verformung verbundenwerden. Nachdem ein vorderer Endabschnitt des Außenrohrs innen mit dem weiblichenAbschnitt des Verbindungselements in Eingriff steht, wird der vordereEndabschnitt des männlichenAbschnitts des Verbindungselements mittels Ziehens plastisch verformt,sodass er mit dem Außenrohrverbunden werden kann.
[0031] Aufgrunddessen könnendas Innenrohr und das Außenrohrjeweils verschieden mit dem Verbindungselement verbunden werden.Deshalb sind in der gleichen Weise wie bei dem oben beschriebenen zweitenAspekt beide Endabschnitte des Innen- und des Außenrohrs durch das Verbindungselementgehalten. Demgemäß ist esmöglich,einen Vorgang zu vermeiden, bei welchem das Innenrohr und das Außenrohrmiteinander verbunden werden, und die Herstellungskosten können reduziertwerden.
[0032] Gemäß der vorliegendenErfindung ist es möglich,wenn Dichtungselemente in dem Verbindungsabschnitt zwischen demInnenrohr und dem Verbindungselement und auch in dem Verbindungsabschnittzwischen dem Außenrohrund dem Verbindungselement zwischengesetzt sind, einen Austritt desin dem Innenrohr zirkulierenden Kältemittels oder des in demAußenrohrzirkulierenden Kältemittelszu verhindern, und die Dichtheit kann verbessert werden.
[0033] Fernerkann gemäß der vorliegendenErfindung, wenn das Innenrohr in dem Außenrohr angeordnet ist, sodassdas Innenrohr und das Außenrohr ineine Doppelkonstruktion gebildet werden können, da der Druck in dem Außenrohrhöher alsder Atmosphärendruckist, ein Druckunterschied zwischen der Außenseite und der Innenseitedes Innenrohrs verringert werden. Entsprechend der Verringerungdes Druckunterschieds kann die Steifigkeit des Innenrohrs vermindertwerden, sodass sie niedriger als jene des Außenrohrs ist. Demgemäß können dieHerstellungskosten reduziert werden.
[0034] Inder vorliegenden Erfindung gibt es im Fall des Verlegens der Rohrleitung,wenn ein Abschnitt des Doppelrohrs, in welchem das Innenrohr indem Außenrohrangeordnet ist, in der Längsrichtunggebogen wird, eine Möglichkeit,dass das Innenrohr im Fall des Biegens des Doppelrohrs das Außenrohr stört. ZumBeispiel gibt es eine Möglichkeit,dass ein Abrieb entweder im Außenrohroder im Innenrohr durch beim Fahren des Fahrzeugs erzeugte Vibration verursachtwird. Wenn das Doppelrohr in einer solchen Weise aufgebaut ist,dass die Halteelemente zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohrgesetzt sind, wird es möglich,eine Störungzwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr zu verhindern.
[0035] Imdritten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind das Innenrohr unddas Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet unddurch die Verbindungseinrichtung verbunden, und das erste Doppelrohrund das zweite Doppelrohr sind miteinander durch die Verbindungseinrichtung verbunden.
[0036] Wenneines des ersten Doppelrohrs und des zweiten Doppelrohrs zu demanderen Doppelrohr vorgeschoben wird, wird die Verbindungseinrichtung elastischdeformiert und der Durchmesser wird erweitert. Wenn ein Doppelrohrweiter vorgeschoben wird, wird der Durchmesser der Verbindungseinrichtung zusammengezogen,sodass das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinanderverbunden werden können,d.h. die Verbindung kann durch einen Funktionsvorgang erzielt werden.Deshalb kann die Bearbeitungseigenschaft deutlich verbessert werden.Ferner wird es unnötig,beide Rohre mittels Lötensoder Schweißenszu verbinden. Deshalb könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0037] Gemäß der vorliegendenErfindung enthält dieVerbindungseinrichtung im dritten Aspekt der vorliegenden Erfindungein Verbindungselement, dessen eines Ende mit einem Doppelrohr durchdie plastische Verformungseinrichtung verbunden ist; und ein Eingriffselementmit einem elastischen Eingriffsabschnitt, dessen Durchmesser erweitertund verengt werden kann. Aufgrund der obigen Konstruktion drückt dasAußenrohrdes zweiten Doppelrohrs, wenn zum Beispiel das zweite Doppelrohrzu dem ersten Doppelrohr bewegt wird, auf den elastischen Eingriffsabschnittdes Eingriffselements und dringt in das Verbindungselement ein,wobei der Durchmesser erweitert wird. Wenn das Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs eine vorgegebene Position erreicht, wird derDurchmesser des elastischen Eingriffsabschnitts des Eingriffselementsverengt und das Eingriffselement steht mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff.
[0038] Hierbeibewegt sich das Innenrohr des zweiten Doppelrohrs gleichzeitig indas Verbindungselement, wenn das zweite Doppelrohr vorgeschoben wird.Deshalb greift das Innenrohr des zweiten Doppelrohrs in das Innenrohrdes ersten Doppelrohrs und wird mit ihm verbunden.
[0039] Demgemäß werdendas erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinander durchdas Verbindungselement durch einen Arbeitsvorgang ohne Verwendeneiner Löt-oder Schweißmaßnahme verbunden.Deshalb kann die Verbindung in einer sehr kurzen Zeitdauer ausgeführt werden,und die Bearbeitungseigenschaft kann verbessert werden und die Herstellungskostenkönnenreduziert werden.
[0040] Gemäß der vorliegendenErfindung kann, da der Einsetznutabschnitt zum Einsetzen des elastischenEingriffsabschnitts in dem Verbindungselement ausgebildet ist, derelastische Eingriffsabschnitt des Eingriffselements eingesetzt werden.Deshalb kann, währendeine Bewegung des Eingriffselements durch das Verbindungselementin der axialen Richtung eingeschränkt ist, das Eingriffselementbefestigt werden. Gleichzeitig kann der elastische Eingriffsabschnitt,welcher in den Einsetznutabschnitt eingesetzt wird, augenblicklichmit dem zweiten Doppelrohr durch Elastizität in Eingriff gebracht werden. Deshalbkann die Bearbeitungseigenschaft verbessert werden. Da ferner dasaus einem Element bestehende Eingriffselement in eine das Verbindungselement überdeckendeZylinderform geformt werden kann, können die Kosten des Eingriffselements selbstreduziert werden, und eine Doppelrohrverbindung einer kompaktenKonstruktion kann vorgesehen werden.
[0041] Gemäß der vorliegendenErfindung kann, nur wenn ein Ende des oben beschriebenen Verbindungselementsmit dem in dem Außenrohrdes ersten Doppelrohrs ausgebildeten Nutabschnitt mittels Ziehensdes Endabschnitts des Rohrs verbunden wird, das Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs eingesetzt werden. Deshalb kann das Verbindungselementeinfach angebracht werden, und die Konstruktion kann kompakt gemachtwerden. Ferner kann das Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs einfach eingesetzt werden.
[0042] Inder vorliegenden Erfindung enthältdas Eingriffselement waagrechte Fensterabschnitte, welche sich alternativvon beiden Stirnseiten in der axialen Richtung erstrecken. Deshalbkann der dicke Abschnitt, in welchem die waagrechten Fensterabschnittenicht ausgebildet sind, um ein Ende herum gebogen werden. Wenn einelastischer Eingriffsabschnitt zum Beispiel in dem vorderen Endabschnitt angeordnetist, kann der elastische Eingriffsabschnitt, auf welchen durch dasAußenrohrdes zweiten Doppelrohrs gedrücktwird, einfach erweitert werden und das Außenrohr des zweiten Doppelrohrs kannin das Verbindungselement vorgeschoben werden. Demgemäß können daserste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinander durch einenArbeitsvorgang verbunden werden, und die Bearbeitungseigenschaftkann deutlich verbessert werden.
[0043] Fernerist in der vorliegenden Erfindung ein Nutabschnitt an dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in der Umfangsrichtung ausgebildet. Deshalb kann,wenn das zweite Doppelrohr in das Verbindungselement vorgeschobenwird und eine vorgegebene Position erreicht, der elastische Eingriffsabschnittdes Eingriffselements mit dem Nutabschnitt in Eingriff gelangen.Deshalb ist eine Bewegung des Außenrohrs des zweiten Doppelrohrs,welches mit dem Eingriffselement in Eingriff steht, in der axialen Richtungeingeschränktund das Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs kann fest mit dem ersten Doppelrohr verbundenwerden.
[0044] Inder vorliegenden Erfindung ist ein weiterer Aspekt gezeigt, in welchemdas obige Eingriffselement zum Beispiel mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff steht. Wenn ein Ringelement andem an dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs ausgebildeten Nutabschnitt angebracht ist,steht der elastische Eingriffsabschnitt des in den Einsetznutabschnittdes Verbindungselements eingesetzten Eingriffselements mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs, welches in das Verbindungselement vorgeschobenwird, überdas Ringelement in Eingriff. Wenn in diesem Fall das Ringelementund das Verbindungselement miteinander unter Druck kontaktiert werden,kann die Dichtheit verbessert werden, wenn der elastische Eingriffsabschnittmit dem Ringelement in Eingriff steht.
[0045] Inder vorliegenden Erfindung ist ein noch weiterer Aspekt gezeigt,in welchem das obige Eingriffselement zum Beispiel mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff steht. Anstelle des in der vorliegendenErfindung beschriebenen Ringelements ist ein erweiterter Abschnitt,dessen Durchmesser größer alsder Durchmesser des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts ist, integralan dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs angeordnet. Aufgrund dessen steht in dergleichen Weise wie bei der vorliegenden Erfindung der elastischeEingriffsabschnitt des in den Einsetznutabschnitt des Verbindungselementseingesetzten Eingriffselements mit dem erweiterten Abschnitt desAußenrohrsdes zweiten Doppelrohrs, welches in das Verbindungselement vorgeschobenworden ist, in Eingriff. Wenn in diesem Fall der erweiterte Abschnittdes Außenrohrs deszweiten Doppelrohrs und das Verbindungselement miteinander mit Druckkontaktiert werden, kann die Dichtheit verbessert werden, wenn derelastische Eingriffsabschnitt mit dem erweiterten Abschnitt in Eingriffsteht. Da es ferner unnötigist, ein weiteres Element wie beispielsweise ein Ringelement neu herzustellen,kann die Doppelrohrverbindungskonstruktion bei geringen Herstellungskostenbereit gestellt werden.
[0046] Inder vorliegenden Erfindung wird zum Beispiel ein vorderer Endabschnittdes Außenrohrsdes ersten Doppelrohrs im Vergleich zu dem gemeinsamen zylindrischenAbschnitt erweitert, sodass der vordere Endabschnitt des Außenrohrsdes ersten Doppelrohrs in einen weiblichen Verbindungsabschnittgeformt wird, und ein Eingriffselement, das mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff gebracht werden kann, wird anden weiblichen Verbindungsabschnitt angebracht. Aufgrund dessenbilden der weibliche Verbindungsabschnitt und das Eingriffselementeine Verbindungseinrichtung, und das Außenrohr des zweiten Doppelrohrskann in den weiblichen Verbindungsabschnitt vorgeschoben werden.Wenn das Eingriffselement mit dem Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin Eingriff steht, kann das zweite Doppelrohr mit dem ersten Doppelrohrverbunden werden. Wenn ferner das Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin das weibliche Verbindungselement vorgeschoben wird, wird aufden elastischen Eingriffsabschnitt des Eingriffselements gedrückt, sodassder Durchmesser erweitert werden kann. Deshalb können beide Doppelrohre miteinanderdurch einen Handgriff verbunden werden. Demgemäß kann die Bearbeitungseigenschaftverbessert werden und die Herstellungskosten können reduziert werden.
[0047] Inder vorliegenden Erfindung wird selbst bei der Doppelrohrverbindungskonstruktion,bei welcher das Doppelrohr und die Zweiwegeverbindung, welche mitzwei parallelen Rohren verbunden werden kann, verbunden werden,wenn das Eingriffselement zum Eingriff mit dem Außenrohrdes Doppelrohrs angebracht wird, das Verbindungselement gebildetund das Doppelrohr und die Zweiwegeverbindung können miteinander verbundenwerden. Wenn das Rohr fürHochdruck, das mit dem Innenrohr des Doppelrohrs in Verbindung steht,und das Rohr fürNiederdruck, das mit dem Außenrohrdes Doppelrohrs in Verbindung steht, mit der Zweiwegeverbindungverbunden werden, verzweigt das Doppelrohr und ein Verlegen vonRohrleitungen kann durchgeführtwerden.
[0048] Dadas Eingriffselement einen elastischen Eingriffsabschnitt enthält, derin den in der Zweiwegeverbindung ausgebildeten Nutabschnitt eingesetzt istund mit dem Außenrohrdes Doppelrohrs in Verbindung steht, wird, wenn auf den elastischenEingriffsabschnitt gedrücktwird und er durch das Außenrohrdes in den hohlen Abschnitt der Zweiwegeverbindung vorschiebendenDoppelrohrs erweitert wird, das Außenrohr des Doppelrohrs weitervorgeschoben und erreicht eine vorgegebene Position. Aufgrund dessenwird der Durchmesser des elastischen Eingriffsabschnitts verengtund der elastische Eingriffsabschnitt wird mit dem Außenrohrdes Doppelrohrs in Verbindung gebracht. Demgemäß können in der Doppelrohrverbindungskonstruktiondieser Erfindung die Zweiwegeverbindung und das Doppelrohr miteinanderdurch einen Handgriff verbunden werden. Demgemäß kann die Bearbeitungseigenschaft deutlichverbessert werden und die Herstellungskosten können reduziert werden.
[0049] Inder vorliegenden Erfindung sind das erste Doppelrohr und das zweiteDoppelrohr, in welchen das Innenrohr und das Außenrohr integral miteinanderoder verschieden zueinander ausgebildet und durch die Verbindungseinrichtungverbunden sind, miteinander durch die Verbindungseinrichtung verbunden.
[0050] Wenndas erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr an einer Verbindungspositionpositioniert sind, wird die Verbindungseinrichtung mit einem des erstenDoppelrohrs und des zweiten Doppelrohrs durch die plastische Verformungseinrichtungverbunden, um so das erste Doppelrohr mit dem zweiten Doppelrohrzu verbinden. Alternativ werden das erste Doppelrohr und das zweiteDoppelrohr durch die Befestigungseinrichtung befestigt. Demgemäß werden beideDoppelrohre nicht mittels Lötensoder Schweißensangeschlossen. Deshalb wird die Bearbeitungseigenschaft deutlichverbessert und die Herstellungskosten können reduziert werden.
[0051] Inder vorliegenden Erfindung werden das erste Doppelrohr und das zweiteDoppelrohr, in welchen das Innenrohr und das Außenrohr integral miteinanderoder verschieden zueinander ausgebildet und durch die Verbindungseinrichtungverbunden sind, miteinander durch die Verbindungseinrichtung verbunden.
[0052] Wenndas erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr an einer Verbindungspositionpositioniert sind, werden das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohrmiteinander verbunden, wenn eines der Doppelrohre mit dem anderenDoppelrohr mit Druck durch eine Schraubeinrichtung in einer solchenWeise kontaktiert wird, dass beide Doppelrohre einander gegenüber liegen.Demgemäß werdenbeide Doppelrohre nicht mittels Lötens oder Schweißens verbunden.Deshalb wird die Bearbeitungseigenschaft deutlich verbessert unddie Herstellungskosten können reduziertwerden.
[0053] Inder vorliegenden Erfindung ist in dem Doppelrohr, in welchem dasInnenrohr und das Außenrohrintegral ausgebildet sind, der Stegabschnitt zum Verbinden des Innenrohrsmit dem Außenrohrin der radialen Richtung vorgesehen. Wenn deshalb des Außenrohrmit der Verbindungseinrichtung verbunden wird oder der vordere Endabschnittdes Innenrohrs erweitert wird, ist es für das Rohr schwierig, zusammengedrücktzu werden, d.h. das Rohrprofil kann stabil beibehalten werden. Deshalbkann die Verbindungsarbeit einfach durchgeführt werden.
[0054] Gemäß der vorliegendenErfindung wird, wenn der männlicheAbschnitt des Innenrohrs des zweiten Doppelrohrs in den weiblichenAbschnitt des Innenrohrs des ersten Doppelrohrs eingesetzt wird, derweibliche Abschnitt des Innenrohrs des ersten Doppelrohrs erweitert,sodass der männlicheAbschnitt einfach in den weiblichen Abschnitt eingesetzt werdenkann. Wenn ferner der Durchmesser des weiblichen Abschnitts erweitertwird, ist es möglich, eineBearbeitung durchzuführen,bei welcher die Oberflächenrauheitder Innenumfangsseite des erweiterten Abschnitts erhöht werdenkann. Deshalb kann, wenn ein Dichtelement zwischen den männlichenAbschnitt und den weiblichen Abschnitt gesetzt wird, die Dichtheitverbessert werden.
[0055] Gemäß der vorliegendenErfindung ist es möglich,wenn der Stegabschnitt in eine Spiralform gebildet ist, die Steifheitdes Stegabschnitts zu reduzieren, sodass eine von dem Stegabschnittauf das Innenrohr und das Außenrohrgegebene Kraft verringert werden kann. Deshalb kann eine plastischeVerformung, wie beispielsweise eine Erweiterung des Innenrohrs oderein Zusammendrückendes Außenrohrs,einfach ausgeführtwerden.
[0056] Gemäß der vorliegendenErfindung ist ein Endabschnitt des Stegabschnitts so ausgebildet, dasser zu einer exzentrischen Position von der Mitte des Innenrohrsgerichtet werden kann. Deshalb ist es in der gleichen Weise wiebei der oben beschriebenen Erfindung möglich, die Steifheit des Stegabschnittszu reduzieren, sodass eine von dem Stegabschnitt auf das Innenrohrund das AußenrohrausgeübteKraft verringert werden kann. Deshalb kann eine plastische Verformung,wie beispielsweise eine Erweiterung des Innenrohrs oder ein Zusammendrücken desAußenrohrs,einfach ausgeführtwerden.
[0057] Gemäß der vorliegendenErfindung ist der oben beschriebene Stegabschnitt zwischen dem Innenrohrund dem Außenrohr,die gebogen sind, ausgebildet. Deshalb ist es in der gleichen Weisewie bei der oben beschriebenen Erfindung möglich, die Steifheit des Stegabschnittszu reduzieren, sodass ein von dem Stegabschnitt auf das Innenrohrund das AußenrohrausgeübterDruck verringert werden kann. Deshalb kann eine plastische Verformung,wie beispielsweise eine Erweiterung des Innenrohrs oder ein Zusammendrücken desAußenrohrseinfach ausgeführtwerden.
[0058] Gemäß der vorliegendenErfindung ist die Wanddicke des Stegabschnitts kleiner als die Wanddickedes Innenrohrs, und die Wanddicke des Innenrohrs ist kleiner alsdie Wanddicke des Außenrohrs. Deshalbkann in der gleichen Weise wie bei der obigen Erfindung der Stegabschnitt,dessen Wanddicke am kleinsten ist, einfach plastisch verformt werden.
[0059] Gemäß der vorliegendenErfindung werden, wenn zwei Doppelrohre miteinander durch eine Verbindungseinrichtungverbunden werden, die vorderen Endabschnitte der Innenrohre derDoppelrohre, welche einander zugewandt sind, erweitert, sodass dieDurchmesser vergrößert werdenkönnen,und beide Endabschnitte werden mit einander durch das Umleitungsinnenrohrverbunden. Wenn deshalb zwei Doppelrohre, in welchen das Innenrohrund das Außenrohrintegral in einen Körperausgebildet sind, durch eine Verbindungseinrichtung verbunden werden,ist es unnötig,einen vorderen Endabschnitt des Außenrohrs auszuschneiden, umdas Innenrohr aus dem Außenrohrheraus ragen zu lassen. Deshalb können die Herstellungskostenreduziert werden.
[0060] Gemäß der vorliegendenErfindung wird in dem Fall, wenn das Doppelrohr in die Zweiwegeverbindunggelegt wird, eine Einführungsöffnung der Zweiwegeverbindung,die mit dem Innenrohr in Verbindung stehen soll, mit dem Innenrohrdes Doppelrohrs durch das Umleitungsinnenrohr verbunden. Deshalbist es in der gleichen Weise wie bei der obigen Erfindung unnötig, einenvorderen Endabschnitt des Außenrohrsauszuschneiden, um das Innenrohr aus dem Außenrohr heraus ragen zu lassen.Deshalb könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0061] Gemäß der vorliegendenErfindung wird, wenn zwei Doppelrohre, deren Innenrohre mit dem Umleitungsinnenrohrverbunden sind, miteinander verbunden werden, eines des ersten Doppelrohrs unddes zweiten Doppelrohrs zu dem anderen Doppelrohr vorgeschoben unddann wird die Verbindungseinrichtung durch plastische Verformungerweitert. Wenn eines der Doppelrohre weiter vorgeschoben wird,wird die Verbindungseinrichtung zusammen gedrückt und das erste und das zweiteDoppelrohr könnenmiteinander verbunden werden. D.h. das erste und das zweite Doppelrohrkönnendurch einen Handgriff verbunden werden. Demgemäß kann die Verarbeitungseigenschaftdeutlich verbessert werden. Ferner ist es unnötig, beide Doppelrohre mittelsLötensoder Schweißenszu verbinden. Deshalb könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0062] Gemäß der vorliegendenErfindung enthält eineVerbindungseinrichtung, wenn zwei Doppelrohre durch die Verbindungseinrichtungverbunden sind, eine erste Schraubeinrichtung mit einem Innengewindeund eine zweite Schraubeinrichtung mit einem Außengewinde. Deshalb wird, nachdemdie Innenrohre miteinander durch das Umleitungsinnenrohr verbundensind und die zwei Doppelrohre einander zugewandt angeordnet sind,die erste Schraubeinrichtung auf die zweite Schraubeinrichtung geschraubt.Auf diese Weise werden die zwei Doppelrohre miteinander verbunden.Demgemäß kann im Vergleichzu einem Fall, in welchem die Doppelrohre mittels Lötens oderSchweißensverbunden werden, die Bearbeitungseigenschaft deutlich verbessertwerden und die Herstellungskosten können reduziert werden. Wennferner das Umleitungsinnenrohr zwischen die Innenrohre gesetzt ist,wird es unnötig,einen vorderen Endabschnitt des Außenrohrs auszuschneiden. Aufgrunddessen könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0063] Gemäß der vorliegendenErfindung ist die Position der ersten Schraubeinrichtung in deraxialen Richtung durch eine Beschränkungseinrichtung, wie beispielsweiseeinen an dem Außenrohrdes ersten Doppelrohrs angebrachten C-Ring, ein mittels Schleudergießens angebrachtesZylinderelement oder ein mittels Ziehens zum Zusammendrücken einesEndabschnitts angebrachtes Zylinderelement, in der axialen Richtungbeschränkt.Deshalb können daserste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinander in einervorgegebenen Position verbunden werden.
[0064] Gemäß der vorliegendenErfindung besteht die zweite Schraubeinrichtung aus einem Sechskantanschlussabschnitt.Deshalb wird, nachdem zwei Doppelrohre einander zugewandt sind,nur der Anschlussabschnitt durch einen häufig verwendeten Sechskantschlüssel gedrehtund die zwei Doppelrohre könneneinfach verbunden werden.
[0065] Gemäß der vorliegendenErfindung ist das obige Umleitungsinnenrohr in einer solchen Weise aufgebaut,dass O-Ringe an beiden Endabschnitten eines zylindrischen Rohrleitungselementsangebracht sind. Alternativ ist das obige Umleitungsrohr in einersolchen Weise aufgebaut, dass Gummielemente an beiden Endabschnitteneines Rohrleitungselements aus Kunstharz, das einer Zweifarbenformung unterzogenwurde, angeordnet sind. Deshalb können, während die Dichtheit beibehaltenwird, die Doppelrohre miteinander oder das Doppelrohr und die Zweiwegeverbindungdurch das Umleitungsinnenrohr verbunden werden, dessen Herstellungskosten reduziertsind.
[0066] Wenngemäß der vorliegendenErfindung das Umleitungsinnenrohr durch den Haltering gehalten wird,kann das verbundene Umleitungsinnenrohr stabil gehalten und montiertwerden.
[0067] Dievorliegende Erfindung wird aus der folgenden Beschreibung bevorzugterAusführungsbeispieleder Erfindung zusammen mit den beiliegenden Zeichnungen besser verständlich.
[0068] Inden Zeichnungen:
[0069] 1 ist eine Darstellung einesModells der Klimaanlage füreine Fahrzeugnutzung eines Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0070] 2A und 2B sind Schnittdarstellungen des Kältemittelrohrseines Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0071] 3 ist eine schematischeDarstellung eines Verbindungsabschnitts des Kältemittelrohrs eines Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0072] 4 ist eine schematischeDarstellung eines Verbindungsabschnitts des Kältemittelrohrs eines Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0073] 5 ist eine schematischeDarstellung einer Zwischenverbindung eines Ausführungsbeispiels der vorliegendenErfindung;
[0074] 6 ist eine Darstellung desModells der Klimaanlage zur Fahrzeugnutzung eines weiteren Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0075] 7 ist eine schematischeDarstellung einer Zwischenverbindung eines weiteren Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0076] 8 ist eine Schnittdarstellungdes Kältemittelrohrseines weiteren Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0077] 9 ist eine Teilschnittdarstellungeines Verbindungsabschnitts des Verbindungselements der Doppelrohrkonstruktioneines Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0078] 10 ist eine Schnittdarstellungentlang Linie X-X in 9;
[0079] 11 ist eine Schnittdarstellungeines Doppelrohrs, in welchem das Innenrohr und das Außenrohrauf der gleichen Achse angeordnet sind;
[0080] 12 ist eine Ausführungsdarstellungeiner Klimaanlage zur Fahrzeugnutzung, bei welcher die Doppelrohrkonstruktionder vorliegenden Erfindung angewendet ist;
[0081] 13 ist eine Teilschnittdarstellungeines Verbindungszustands eines weiteren Ausführungsbeispiels, bei welchemdas Doppelrohr und das Verbindungselement verbunden sind;
[0082] 14 ist eine Teilschnittdarstellungeines Verbindungszustands eines noch weiteren Ausführungsbeispiels,bei welchem das Doppelrohr und das Verbindungselement verbundensind;
[0083] 15 ist eine Teilschnittdarstellungeines Einsetzzustands des Halteelements in dem gebogenen Abschnitteiner Doppelrohrkonstruktion;
[0084] 16 ist eine Schnittdarstellungeines Halteelements entlang Linie XVI-XVI in 15;
[0085] 17 ist eine Schnittdarstellungeines Halteelements eines weiteren Ausführungsbeispiels in 15;
[0086] 18 ist eine Teilschnittdarstellungeines Verbindungsabschnitts des Verbindungselements in der herkömmlichenDoppelrohrkonstruktion;
[0087] 19 ist eine Perspektivdarstellungeines Querschnitts des in 18 dargestelltenDoppelrohrs;
[0088] 20 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion des ersten Ausführungsbeispielsder vorliegenden Erfindung;
[0089] 21 ist eine Schnittdarstellungentlang Linie XXI-XXI in 20;
[0090] 22 ist eine Schnittdarstellungentlang Linie XXII-XXII in 21;
[0091] 23A, 23B und 23C sindSchnittdarstellungen eines ein Innenrohr mit einem Außenrohrverbindenden Stützelements;
[0092] 24 ist eine Teilschnittdarstellungeines Verbindungsvorgangs des ersten Doppelrohrs mit dem zweitenDoppelrohr;
[0093] 25 ist eine Teilschnittdarstellungeines weiteren Ausführungsbeispielsder Verbindung des ersten Doppelrohrs mit dem zweiten Doppelrohr;
[0094] 26 ist eine Teilschnittdarstellungeines weiteren Ausführungsbeispielsder Doppelrohrverbindungskonstruktion des ersten Ausführungsbeispiels;
[0095] 27 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion des zweiten Ausführungsbeispiels;
[0096] 28 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion des dritten Ausführungsbeispiels;
[0097] 29 ist eine Draufsicht in 28;
[0098] 30 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion des vierten Ausführungsbeispiels;
[0099] 31 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion des fünften Ausführungsbeispiels;
[0100] 32 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion eines weiteren Ausführungsbeispiels;
[0101] 33 ist eine Teilschnittdarstellungeiner Doppelrohrverbindungskonstruktion eines noch weiteren Ausführungsbeispiels;
[0102] 34 ist eine Schnittdarstellungeines integral geformten Doppelrohrs;
[0103] 35 ist eine Teilschnittdarstellungeines Bearbeitungszustandes eines Endabschnitts des Doppelrohrs;
[0104] 36 ist eine Teilschnittdarstellungeiner herkömmlichenDoppelrohrverbindungskonstruktion;
[0105] 37 ist eine Schnittdarstellungeines Doppelrohrs des sechsten Ausführungsbeispiels;
[0106] 38 ist eine Schnittdarstellungeines Doppelrohrs eines weiteren Ausführungsbeispiels;
[0107] 39A ist eine Schnittdarstellungeines Doppelrohrs eines noch weiteren Ausführungsbeispiels;
[0108] 39B ist eine Schnittdarstellungeines Doppelrohrs eines noch weiteren Ausführungsbeispiels;
[0109] 40A und 40B sind Schnittdarstellungen einesDoppelrohrs, bei welchem ein Unterschied der Wanddicke jedes Abschnittsveranschaulicht ist;
[0110] 41 ist eine Schnittdarstellungeiner Konstruktion der Verbindung eines Doppelrohrs mit einer Zweiwegeverbindung;
[0111] 42 ist eine Schnittdarstellungeiner Konstruktion der Verbindung eines Doppelrohrs mit einer Zweiwegeverbindungeines weiteren Ausführungsbeispiels;
[0112] 43 ist eine Schnittdarstellungeines Ausführungsbeispielseiner Verbindung, bei welcher zwei Doppelrohre miteinander verbundensind, wobei ein Umleitungsinnenrohr zwischen sie gesetzt ist;
[0113] 44 ist eine Darstellungeines Vorgangs in 43;
[0114] 45 ist eine Darstellungeines Vorgangs in 43;
[0115] 46 ist eine Schnittdarstellungeines Ausführungsbeispiels,bei welchem zwei Doppelrohre miteinander verbunden sind;
[0116] 47 ist eine Schnittdarstellung,in welcher in Teil von 46 durchein weiteres Ausführungsbeispieldargestellt ist;
[0117] 48 ist eine Schnittdarstellung,in welcher ein Teil von 46 durchein noch weiteres Ausführungsbeispieldargestellt ist;
[0118] 49A und 49B sind Schnittdarstellungen einesUmleitungsinnenrohrs;
[0119] 50 ist eine Teilschnittdarstellungeines Ausführungsbeispielsdes Haltens eines Umleitungsinnenrohrs durch einen Haltering;
[0120] 51 ist eine Darstellungin der Richtung von Pfeil A in 50;und
[0121] 52 ist eine Vorderansichteines weiteren Ausführungsbeispielseines Halterings in 51.
[0122] Inder vorliegenden Erfindung ist eine Dampfkompressions-Kältemaschineder vorliegenden Erfindung auf eine Klimaanlage zur Fahrzeugnutzungangewendet. 1 ist eineDarstellung eines Modells der Klimaanlage zur Fahrzeugnutzung.
[0123] In 1 saugt der Kompressor 1 einKältemittelan und komprimiert es. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Kompressor 1 aneinem zum Fahren eines Fahrzeugs verwendeten Motor montiert, umso Energie von dem Motor zu erhalten. Der Kühler (Kondensator) 2 istein auf der Hochdruckseite angeordneter Wärmetauscher zum Kühlen desKältemittels hohenDrucks, wenn ein Wärmeaustauschzwischen dem Kältemittelhohen Drucks und Außenluftdurchgeführtwird.
[0124] Indiesem Zusammenhang ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Druck desKältemittels hohenDrucks auf einen Wert niedriger als der kritische Druck des Kältemittelseingestellt. Deshalb wird die Enthalpie des Kältemittels in dem Kondensator 2 verringert,währenddie Phase des Kältemittelsvon der Gasphase in die Flüssigphasegeändertwird.
[0125] DerDekompressor 3 ist eine Dekompressionseinrichtung zum Dekomprimierendes Kältemittelshohen Drucks. In diesem Ausführungsbeispielist der Dekompressor ein Expansionsventil des Temperaturtyps, inwelchem ein einstellbarer Drosselabschnitt zum Einstellen des Drosselgradesentsprechend dem Überhitzungsgradauf der Auslassseite des Verdampfapparats 4 und ein Temperaturerfassungsabschnittzum Erfassen des Überhitzungsgradesdes Kältemittelsin einen Körperintegriert sind.
[0126] Indiesem Zusammenhang ist der Verdampfapparat 4 ein Wärmetauscher,der auf der Niederdruckseite angeordnet ist, in welchem das Flüssigphasen-Kältemittelniedrigen Drucks verdampft wird. In diesem Ausführungsbeispiel saugt der Verdampfapparat 4 Wärme vonder Luft an, welche in eine Fahrgastzelle ausgeblasen wird, undverdampft das Kältemittel,sodass die Luft, welche in die Fahrgastzelle ausgeblasen wird, gekühlt werdenkann, und die so aufgenommene Wärmewird von dem Kondensator 2 außerhalb der Fahrgastzelle abgegeben.Dagegen kann die Fahrgastzelle in einer solchen Weise erwärmt werden,dass Wärmeaus der Außenluftangesaugt wird und die so aufgenommene Wärme in die in die Fahrgastzelleausgeblasene Luft abgegeben wird.
[0127] DasKompressorrohr 5 ist in einer solchen Weise aufgebaut,dass das mit der Saugseite des Kompressors 1 verbundeneKältemittelrohrund das mit der Ausgabeseite des Kompressors 1 verbundeneKältemittelrohrin einen Körperintegriert sind. Das Kondensatorrohr 6 ist in einer solchenWeise aufgebaut, dass das mit der Einlassseite des Kondensators 2 verbundeneKältemittelrohrund das mit der Auslassseite des Kondensators 2 verbundeneKältemittelrohrin einem Körperintegriert sind. Das Dekompressorrohr 7 ist in einer solchenWeise aufgebaut, dass das mit der Einlassseite des Dekompressors 3 verbundeneKältemittelrohrund das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts verbundeneKältemittelrohrin einem Körperintegriert sind.
[0128] Indiesem Zusammenhang sind, wie in 2A und 2B dargestellt, das Kondensatorrohr 6 unddas Dekompressorrohr 7 in einer solchen Weise aufgebaut,dass ein Element aus metallischem Material aus einer Aluminiumlegierungeinem Extrudieren oder Ziehen unterzogen wird, sodass das Element ausmetallischem Material in eine Doppelzylinderform geformt werdenkann, und das Kompressorrohr 5 ist in einer solchen Weiseaufgebaut, dass eine Doppelzylinderform aus einem flexiblen Rohrleitungselementaus Gummi geformt wird.
[0129] Indiesem Zusammenhang ist in dem Kompressorrohr 5 die innereZylinderseite mit der Ausgabeseite des Kompressors 1 verbundenund die äußere Zylinderseiteist mit der Saugseite des Kompressors 1 verbunden. In demKondensatorrohr 6 ist, wie in 3 dargestellt, die innere Zylinderseitemit der Auslassseite des Kondensators 2 verbunden, unddie äußere Zylinderseiteist mit der Einlassseite des Kondensators 2 verbunden.In dem Dekompressorrohr 7 ist, wie in 4 dargestellt, die innere Zylinderseite mitder Einlassseite des Dekompressors 3 verbunden und die äußere Zylinderseiteist mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts verbunden.
[0130] Wenndas Kompressorrohr 5, das Kondensatorrohr 6 unddas Dekompressorrohr 7 mit der Zwischenverbindung 8 verbundensind, wie in 5 dargestellt,ist das mit der Ausgabeseite des Kompressors 1 verbundeneKältemittelrohrmit dem mit der Einlassseite des Kondensators 2 verbundenenKältemittelrohrverbunden, das mit der Auslassseite des Kondensators 2 verbundeneKältemittelrohrist mit dem mit der Einlassseite des Dekompressors 3 verbundenenKältemittelrohrverbunden, und das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts verbundeneKältemittelrohrist mit dem mit der Saugseite des Kompressors 1 verbundenenKältemittelrohrverbunden.
[0131] Alsnächsteswird die Funktionswirkung des vorliegenden Ausführungsbeispiels nachfolgendbeschrieben.
[0132] Indiesem Zusammenhang ist die Funktionsweise der Dampfkompressions-Kältemaschine (Klimaanlage) diegleiche wie jene einer wohlbekannten Dampfkompressions-Kältemaschine(Klimaanlage). Deshalb wird hier auf Erläuterungen der Funktionsweiseder Dampfkompressions-Kältemaschine(Klimaanlage) verzichtet.
[0133] Indiesem Ausführungsbeispielsind das mit der Saugseite des Kompressors 1 verbundeneKältemittelrohrund das mit der Ausgabeseite des Kompressors 1 verbundeneKältemittelrohrin einen Körperintegriert. Ferner sind das mit der Einlassseite des Kondensators 2 verbundeneKältemittelrohrund das mit der Auslassseite des Kondensators 2 verbundeneKältemittelrohrin einen Körperintegriert. Außerdemsind das mit der Einlassseite des Dekompressors 3 verbundeneKältemittelrohrund das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts verbundeneKältemittelrohrin einen Körperintegriert. Deshalb könnendie Anzahl Rohre und die Anzahl Verbindungen zum Verbinden der Rohreim Vergleich zu der in der japanischen Patentveröffentlichung Nr. 2595578 beschriebenenKonstruktion vermindert werden.
[0134] Demgemäß ist esmöglich,die zum Montieren des Kältemittelrohrsnotwendige Zeit zu reduzieren. Ferner kann eine Anordnung des Rohrseinfach gemacht werden. Demgemäß kann dieMontageeigenschaft der Dampfkompressions-Kältemaschine in einem Fahrzeugverbessert werden.
[0135] Daim vorliegenden Ausführungsbeispieldas Kompressorrohr 5, das Kondensatorrohr 6 unddas Dekompressorrohr überdie Zwischenverbindung 8 verbunden sind, wird das aus demVerdampfapparat 4 ausströmende Kältemittel zu dem Kompressorzurückgeleitet, ohne in dem Kondensator 2 zu strömen, wassich von der herkömmlichenKältemaschineunterscheidet. Demgemäß kann dieLänge desNiederdruckkanals im Vergleich zu jener der herkömmlichen Kältemaschine verringert werden.Deshalb ist es möglich,den Druckverlust des Kältemittelszu reduzieren. Als Ergebnis kann ein Anstieg des Energieverbrauchsdes Kompressors 1 verhindert werden.
[0136] Indiesem Zusammenhang gibt es eine Möglichkeit, da im vorliegendenAusführungsbeispiel zweiArten von Rohren miteinander in einem Körper integriert sind, dassWärme zwischendem in diesen zwei Arten von Rohren strömenden Kältemittel ausgetauscht wird.In diesem Fall ist, selbst wenn Wärme zwischen dem Kältemittelniedrigen Drucks und dem Kältemittelhohen Drucks, das in den Kompressor 5 und dem Dekompressor 7 strömt, ausgetauscht wird,die Funktionsweise die gleiche wie jene eines wohlbekannten Innenwärmetauschers.Deshalb werden keine Probleme verursacht. Wenn jedoch Wärme in demKondensatorrohr 6 zwischen dem aus dem Kondensator 2 strömenden Kältemittelund dem in den Kondensator 2 strömenden Kältemittel ausgetauscht wird,gibt es eine Möglichkeit,dass die Enthalpie des in den Verdampfapparat 4 strömenden Kältemittelserhöhtund die Wärmeabsorptionsleistungdes Verdampfapparats 4 verschlechtert wird.
[0137] Umdie obigen Probleme zu lösen,ist im vorliegenden Ausführungsbeispieldie Längedes Kondensatorrohrs 6 von der Zwischenverbindung 8 zu demKondensator 2 auf weniger als die Länge des Dekompressorrohrs 7 vonder Zwischenverbindung 8 zu dem Dekompressor 3 verringert,sodass eine zwischen dem aus dem Kondensator 2 strömenden Kältemittelund dem in den Kondensator 2 strömenden Kältemittel ausgetauschte Wärmemengein dem Kondensatorrohr 6 unterdrückt werden kann.
[0138] Ineinem weiteren Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung ist die vorliegende Erfindung auf eineKlimaanlage mit zwei Verdampfapparaten, d.h. dem für den Vordersitzbenutzten Verdampfapparat 4a und dem für den Rücksitz benutzten Verdampfapparat 4b angewendet,wie in 6 dargestellt.
[0139] Ineinem weiteren Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung sind der erste Dekompressor 3a für den für den Vordersitzbenutzten Verdampfapparat 4a und der zweite Dekompressor 3b für den für den Rücksitz benutztenVerdampfapparat 4b vorgesehen. Ferner ist, wie in 7 dargestellt, die zweite Zwischenverbindung 9 vorgesehen,welche wie folgt verbindet. Das mit der Auslassseite des Kondensators 2 verbundeneKältemittelrohrist mit dem mit der Einlassseite der ersten Dekompressionseinrichtung 3a verbundenenKältemittelrohrdurch die zweite Zwischenverbindung 9 verbunden; das mitder Auslassseite des Kondensators 2 verbundene Kältemittelrohr istmit dem mit der Einlassseite der zweiten Dekompressionseinrichtung 3b verbundenenKältemittelrohr durchdie zweite Zwischenverbindung 9 verbunden; das mit derAuslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts der ersten Dekompressionseinrichtung 3a verbundeneKältemittelrohrist mit dem mit der Saugseite des Kompressors 1 verbundenenKältemittelrohrdurch die zweite Zwischenverbindung 9 verbunden; und dasmit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts des zweitenDekompressors 3b verbundene Kältemittelrohr ist mit dem mitder Saugseite des Kompressors 1 verbundenen Kältemittelrohrdurch die zweite Zwischenverbindung 9 verbunden.
[0140] Imobigen Ausführungsbeispielsind das Kompressorrohr 5, das Kondensatorrohr 6 unddas Dekompressorrohr 7 jeweils in eine Doppelzylinderformgeformt. In diesem Ausführungsbeispielsind das Kompressorrohr 5, das Kondensatorrohr 6 und dasKompressorrohr 7 jeweils durch paralleles Anordnen vonzwei Rohren in einem Körperintegriert, wie in 8 dargestellt.
[0141] Indiesem Zusammenhang kann natürlich, fallszwei Rohre miteinander in einen Körper integriert werden, dieMaßnahmedes Extrudierens oder Ziehens angewendet werden. Es ist möglich, einVerfahren anzuwenden, bei welchem zwei Rohre verschieden zueinanderhergestellt und dann in einen Körpermittels Schweißensoder Lötensoder durch die mechanische Maßnahmedes Bündelnsder zwei Rohre mit Bändernin einen Körperintegriert werden.
[0142] Imobigen Ausführungsbeispielbesteht das Kompressorrohr 5 aus Gummi, sodass die Flexibilität des Rohrs 5 gezeigtwerden kann. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf dasobige spezielle Ausführungsbeispielbeschränkt.Zum Beispiel könnender innere und der äußere Zylinderdes Kompressorrohrs 5 auch aus Balgen gemacht sein, sodassdie Flexibilitätdes Rohrs 5 gezeigt werden kann. In diesem Fall können derinnere und der äußere Zylinderdes Kompressorrohrs 5 aus Metall gemacht sein.
[0143] Imobigen Ausführungsbeispielist der Dekompressor 3 aus einem Expansionsventil des Temperaturtypsaufgebaut, bei welchem der einstellbare Drosselabschnitt zum Einstellendes Drosselgrades entsprechend dem Überhitzungsgrad des Kältemittelsauf der Auslassseite des Verdampfapparats 4 und der Temperaturerfassungabschnittzum Erfassen des Überhitzungsgradesdes Kältemittelsmiteinander in einen Körperintegriert sind. Es ist jedoch zu beachten, dass die vorliegendeErfindung nicht auf das obige spezielle Ausführungsbeispiel beschränkt ist.
[0144] Alsnächstesenthältin der Doppelrohrkonstruktion eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung,wie sie in 9 und 10 dargestellt ist, das Doppelrohr 1 einAußenrohr 2,in welchem das Kältemittelniedrigen Drucks zirkuliert wird, und ein Innenrohr 3,in welchem das Kältemittelhohen Drucks zirkuliert wird, wobei das Innenrohr in das Außenrohr 2 eingesetztist, wobei das Außenrohr 2 unddas Innenrohr 3 verschieden voneinander ausgebildet undmit dem Verbindungselement 10 an beiden Endabschnittenverbunden und durch dieses gehalten sind. Wie in 10 dargestellt, ist in dem Doppelrohr 1 des Ausführungsbeispielsdas Innenrohr 3 in das Außenrohr 2 so eingesetzt,dass es bezüglichdes Außenrohrs 2 exzentrischangeordnet ist. Natürlichkann, wie in 11 dargestellt,das Innenrohr 3 auch auf der gleichen Achse wie das Außenrohr 2 angeordnet sein.
[0145] DasAußenrohr 2 enthält einenAbschnitt erweiterten Durchmessers 22, welcher erweitertist, sodass der Durchmesser des Abschnitts erweiterten Durchmessers 22 größer alsder Durchmesser des gemeinsamen Zylinderabschnitts 21 ist,und das Innenrohr 3 enthält einen erweiterten Endabschnitt 32, welchererweitert ist, sodass der Durchmesser des erweiterten Endabschnitts 32 größer alsder Durchmesser des gemeinsamen Zylinderabschnitts 31 ist. Diesererweiterte Endabschnitt 32 steht aus einem Endabschnittdes Außenrohrs 2 heraus.Der Abschnitt erweiterten Durchmessers 22 und der erweiterteEndabschnitt 32 sind jeweils an dem Verbindungselement 10 angebracht.
[0146] DasVerbindungselement 10 enthält einen Körper 11, dessen Profilin eine Prismenform geformt ist, und einen zylindrischen männlichenAbschnitt 12, mit welchem das Außenrohr 2 verbundenist, sodass der Körper 11 mitdem Außenrohr 2 verbundenwerden kann. Das Einsetzloch 13, in welches das Innenrohr 3 eingesetztwird, und der sich von dem Außenrohr 2 erstreckendeVerlängerungskanal 14,welcher mit dem hohlen Abschnitt des zylindrischen männlichenAbschnitts 12 in Verbindung steht, sind innerhalb des Verbindungselements 10 ausgebildet.Der Verlängerungskanal 14 istin einem rechten Winkel in dem Körper 11 gebogenund mit der fürdas Kältemittelniedrigen Drucks verwendeten Öffnung 15 verbunden.
[0147] Indem zylindrischen männlichenAbschnitt 12 ist am Verbindungsabschnitt, in welchem derzylindrische männlicheAbschnitt 12 mit dem Körper 11 verbundenist, die Nut 12a, deren Durchmesser kleiner als der Außendurchmesserdes zylindrischen männlichenAbschnitts 12 ist, ausgebildet, und am Zwischenabschnittdes zylindrischen männlichenAbschnitts 12 ist die Dichtungsnut 12b, an welcherein O-Ring 5 angebrachtist, ausgebildet.
[0148] Wennder Abschnitt erweiterten Durchmessers 22 des Außenrohrs 2 außen mitdem zylindrischen männlichenAbschnitt 12 des Verbindungselements 12 in Eingriff steht,wird ein vorderer Endabschnitt des Abschnitts erweiterten Durchmessers 22 einemZiehen unterzogen und in die Nut 12a des Verbindungselements 10 gebogen,sodass der Abschnitt erweiterten Durchmessers 22 des Außenrohrs 2 integralmit dem zylindrischen männlichen Abschnitt 12 verbundenwerden kann.
[0149] Andererseitsenthältdas Einsetzloch 13, in welches das Innenrohr 3 eingesetztwird, einen Verbindungsabschnitt großen Durchmessers 13a,dessen Durchmesser größer alsjener des Einsetzlochs 13 ist und der am vorderen Endedes Einsetzlochs 13 ausgebildet ist, und einen Abschnittkleinen Durchmessers 13b, dessen Durchmesser etwa der gleiche wieder Außendurchmesserdes gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 31 des Innenrohrs 3 ist,wobei das Einsetzloch 13 stufenartig ausgebildet ist. Bei dieserKonstruktion ist eine Innenwandseite des Abschnitts kleinen Durchmessers 13b ineine Dichtungshalteseite 13c zum Halten eines O-Rings 6 ausgebildet.Die Innendurchmesser des Verbindungsabschnitts großen Durchmessers 13a unddes Einsetzlochs 13 sind so bestimmt, dass der VerbindungsabschnittgroßenDurchmessers 13a und das Einsetzloch 13 mit demAbschnitt erweiterten Durchmessers 32 des Innenrohrs 3 mitDruck verbunden werden können.Das Innere des Abschnitts erweiterten Durchmessers 32 desInnenrohrs 3, welcher mit dem Einsetzloch 13 mitDruck verbunden ist, wird in die Öffnung 16 für das Kältemittelbei hohem Druck geformt.
[0150] Wennder Abschnitt erweiterten Durchmessers 32 des Innenrohrs 3 indas Einsetzloch 13 des Verbindungselements 10 eingesetztwird, wird ein vorderer Endabschnitt des Abschnitts erweiterten Durchmessers 32 voninnen nach außengeöffnet, sodassder vordere Endabschnitt des Abschnitts erweiterten Durchmessers 32 mitdem Verbindungsabschnitt großenDurchmessers 13a des Verbindungselements 10 mitDruck verbunden werden kann und das Innenrohr 3 integralmit dem Verbindungselement 10 verbunden werden kann.
[0151] Wiein 12 dargestellt, istein Ende des Doppelrohrs 1 mit einem Abschnitt des dieKlimaeinheit 52 fürden Vordersitz mit der auf der Seite des Motorraums eines Fahrzeugsangeordneten Klimaanlage verbindenden Rohrelements verbunden, und derandere Endabschnitt des Doppelrohrs 1 ist mit der hintenangeordneten Klimaeinheit 61 für den Rücksitz verbunden. Die Öffnung 15 für das Kältemittelniedrigen Drucks in dem Verbindungselement 10, welche aneinem Ende des Doppelrohrs 1 angeordnet ist, ist mit demRohrelement 54 zum Verbinden der Klimaeinheit 52 für den Vordersitzmit dem Kompressor 53 überdas Verbindungselement verbunden, und die Öffnung 16 für das Kältemittelhohen Drucks ist mit dem Rohrelement 57 zum Verbinden desKondensators 55 mit dem Expansionsventil 56 über das Verbindungselement 10 verbunden.Die Öffnung 15 für das Kältemittelniedrigen Drucks in dem Verbindungselement 10, welche amanderen Endabschnitt des Doppelrohrs 1 angeordnet ist,ist mit dem Verdampfapparat 62 auf der Seite der Klimaeinheit 61 für den Rücksitz über dasVerbindungselement verbunden, und die Öffnung 16 für das Kältemittelhohen Drucks ist mit dem Expansionsventil 63 auf der Seite derKlimaeinheit 61 fürden Rücksitz über dasVerbindungselement verbunden. Das von dem Kondensator 55 deraußerhalbder Fahrgastzelle angeordneten Klimaanlage 51 zirkulierendeKältemittelhohen Drucks strömtaus der Öffnung 16 für das Kältemittel hohenDrucks des Verbindungselements 10 in das Innenrohr 3.Nachdem der Druck des Kältemittels durchdas Expansionsventil 63 reduziert worden ist, strömt das Kältemittelin den Verdampfapparat 62 der Klimaeinheit 61 für den Rücksitz.Nachdem das Kältemittelniedrigen Drucks in den Verdampfapparat 62 zirkuliert ist,strömtes aus der Öffnung 15 für das Kältemittelniedrigen Drucks in das Außenrohr 2.Dann strömtdas Kältemittelin den Kompressor 53 der außerhalb der Fahrgastzelle angeordnetenKlimaanlage 51.
[0152] Wieoben beschrieben, wird bei der Doppelrohrkonstruktion des Ausführungsbeispiels,nachdem der vordere Endabschnitt erweiterten Durchmessers 32 desInnenrohrs 3 in das Einsetzloch 13 des Verbindungselements 10 eingesetztworden ist, ein Durchmesser des erweiterten Abschnitts 32 des Innenrohrs 3 voninnen nach außenerweitert, sodass der erweiterte Abschnitt 32 des Innenrohrs 3 mitdem Druckverbindungsabschnitt großen Durchmessers 13a desVerbindungselements 10 mit Druck verbunden werden kann.Auf diese Weise wird das Innenrohr 3 plastisch verformtund mit dem Verbindungselement 10 verbunden. Nachdem dervordere erweiterte Abschnitt 22 des Außenrohrs 2 außen mitdem männlichenAbschnitt 12 des Verbindungselements 10 in Eingriffgebracht worden ist, wird der vordere erweiterte Abschnitt 22 desAußenrohrs 2 mittelsZiehens plastisch verformt und mit dem Verbindungselement 10 desAußenrohrs 2 verbunden.
[0153] Aufgrunddessen könnendas Innenrohr 3 und das Außenrohr 2 verschiedenmit dem Verbindungselement 10 verbunden und durch das Verbindungselement 10 anbeiden Endabschnitten gehalten werden. Deshalb ist es möglich, einenSchritt zu vermeiden, bei welchem das Innenrohr 3 und dasAußenrohr 2 miteinanderverbunden werden. Demgemäß können dieHerstellungskosten reduziert werden.
[0154] Indiesem Zusammenhang kann die Steifheit des Innenrohrs 3 desAusführungsbeispielsniedriger als jene des Außenrohrs 2 gemachtwerden. Wenn das Innenrohr 3 innerhalb des Außenrohrs 2 angeordnetist, sodass das Innenrohr 3 und das Außenrohr 2 in eineDoppelkonstruktion geformt werden können, kann, da der Druck imAußenrohr 2 höher als derAtmosphärendruckist, ein Druckunterschied zwischen der Außenseite und der Innenseitedes Innenrohrs 3 reduziert werden. Entsprechend der Verringerungder Druckdifferenz kann die Steifheit des Innenrohrs 3 aufniedriger als jene des Außenrohrs 2 vermindertwerden. Demgemäß können dieHerstellungskosten reduziert werden. Wenn zum Beispiel die Wanddickedes Innenrohrs 3 kleiner als jene des Außenrohrs 2 gemachtist oder wenn das Elastizitätsmodulin Längsrichtung(Young-Modul) des Innenrohrs 3 niedriger als jenes desAußenrohrs 2 ist,könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0155] Alsnächstesfolgen Erläuterungenin ein Ausführungsbeispiel,bei welchem die Öffnungdes Kältemittelsbei niedrigem Druck und die Öffnungdes Kältemittelsbei hohem Druck in dem Verbindungselement in der gleichen Ebeneausgebildet sind.
[0156] Wiein 13 dargestellt, istdieses Verbindungselement 10A wie folgt aufgebaut. Dermit dem Innenrohr 13 in Verbindung stehende Kanal 17 istin dem vorderen Abschnitt des in 9 dargestellten Verbindungselements 10 ineiner Richtung senkrecht zu dem Innenrohr 3 (einer Richtungparallel zu dem Verlängerungskanal 14A für niedrigenDruck) vorgesehen, und die Öffnung 16A für das Kältemittelhohen Drucks ist in der gleichen Ebene wie die Öffnung 15A für das Kältemittelniedrigen Drucks ausgebildet. Ein Verbindungszustand des Verbindungselements 10A mitdem Außenrohr 2 unddem Innenrohr 3 ist der gleiche wie der in 9 dargestellte Verbindungszustand. Demgemäß ist derAbschnitt erweiterten Durchmessers 22 des Außenrohrs 2 mitdem zylindrischen männlichenAbschnitt 12A, welcher aus dem Körper 11A des Verbindungselements 10A herausragt, mittels Ziehens verbunden, und der Abschnitt erweiterten Durchmessers 32 desInnenrohrs 3, welches in das Einsetzloch 13A desVerbindungselements 10A eingesetzt ist, ist mit Druck mitdem Verbindungsabschnitt großenDurchmessers 13a des Einsetzlochs 13A mittelsErweiterns der Öffnung verbunden.
[0157] Wenndieses Verbindungselement 10A verwendet wird, können indem mit dem Doppelrohr 1 verbundenen Verbindungsgegenelementdie Öffnung 15A für das Kältemittelniedrigen Drucks und die Öffnung 16A für das Kältemittelhohen Drucks in der gleichen Ebene ausgebildet werden. Deshalb kann dasVerbindungsgegenelement in ein einfaches Profil gebildet und einfachangebracht werden.
[0158] Wiein 14 dargestellt, enthält das Verbindungselement 10b inder Verbindungskonstruktion eines weiteren Ausführungsbeispiels einen prismenförmigen Körper 11B;einen aus dem Körper 11b zu demhinteren Abschnitt in dem oberen Abschnitt des Körpers 11b heraus stehendenzylindrischen weiblichen Abschnitt 12b; ein auf der demzylindrischen weiblichen Abschnitt 12b abgewandten Seitein dem Körper 11B ausgebildetesEinsetzloch 13B; und einen aus dem Körper 11B zu dem vorderenAbschnitt in dem unteren Abschnitt des Körpers 11B heraus ragendenAbschnitt 18.
[0159] DerAbschnitt erweiterten Durchmessers 22B des Außenrohrs 2B stehtinnen mit dem zylindrischen weiblichen Abschnitt 12B inEingriff und ein vorderer Endabschnitt des zylindrischen männlichen Abschnitts 12B wirdeinem Ziehen unterzogen und mit der Nut 22a, welche indem Abschnitt erweiterten Durchmessers 22B des Außenrohrs 2B ausgebildet ist,mit Druck verbunden. Aufgrund dessen werden das Verbindungselement 10B unddas Rohr 2B miteinander verbunden. In diesem Zusammenhangist die Dichtungsnut 22b in dem Abschnitt erweiterten Durchmessers 22B desAußenrohrs 2B ausgebildet, undein O-Ring 23 ist an dieser Dichtungsnut 22b angebracht,sodass ein Austritt von Luft aus dem Außenrohr 2B verhindertwerden kann.
[0160] Andererseitswird der gemeinsame zylindrische Abschnitt 31B des Innenrohrs 3B indas in dem vorderen Abschnitt des Körpers 11B ausgebildete Einsetzloch 13B eingesetzt,und der Verbindungsabschnitt großen Durchmessers 13d istin einem vorderen Endabschnitt des Einsetzlochs 13B ausgebildet, sodassdas in das Einsetzloch 13B eingesetzte Innenrohr 3B mitdem Verbindungsabschnitt großen Durchmessers 13d verbundenwerden kann. Bezüglichdes Innenrohrs 3B in diesem Ausführungsbeispiel ist der vordereEndabschnitt in den Verbindungsabschnitt männ licher Seite 32B ausgebildet, dessenDurchmesser von dem Durchmesser des gemeinsamen Zylinderabschnitts 31B erweitertist, und ragt aus einer vorderen Stirnseite des Körpers 11B heraus.Zwischen dem Verbindungsabschnitt männlicher Seite 32B unddem gemeinsamen Zylinderabschnitt 31B ist der Bördelabschnitt 33 ausgebildet, dervon dem gemeinsamen Zylinderabschnitt 31B und dem VerbindungsabschnittmännlicherSeite 32B erweitert ist, und der Außendurchmesser des Bördelabschnitts 33 stehtmit dem Verbindungsabschnitt großen Durchmessers 13d desEinsetzlochs 13B in Eingriff. Wenn der Außendurchmesserdes Bördelabschnitts 33 etwasgrößer alsder Außendurchmesser desVerbindungsabschnitts großenDurchmessers 13d ausgebildet ist, wird der Bördelabschnitt 33 in denVerbindungsabschnitt großenDurchmessers 13d eingepresst, sodass das Innenrohr 3B unddas Verbindungselement 10B miteinander verbunden werdenkönnen.
[0161] Indiesem Zusammenhang ist die Dichtungsnut 13e hinter demVerbindungsabschnitt großen Durchmessers 13d ausgebildet,sodass der O-Ring 34 an der Dichtungsnut 13e angebrachtwerden kann, und das Innere des Verbindungsabschnitts männlicherSeite 32B des Innenrohrs 3b ist so ausgebildet,dass es als Öffnung 16B für das Kältemittel hohenDrucks verwendet werden kann.
[0162] Deran einem unteren Abschnitt des Körpers 13B ausgebildete,heraus ragende Abschnitt 18 bildet einen VerbindungsabschnittmännlicherSeite. Das Innere des heraus ragenden Abschnitts 18 steht mitdem Verlängerungskanal 24 inVerbindung, der sich von dem zylindrischen weiblichen Abschnitt 12B erstreckt,und der heraus ragend Abschnitt 18 ist in die Öffnung 15B für das Kältemittelniedrigen Drucks geformt. Demgemäß sind die Öffnung 15B für das Kältemittelniedrigen Drucks und die Öffnung 16B für das Kältemittelbei hohem Druck auf der gleichen Seite ausgebildet. Ferner sindsowohl die Öffnung 15B für das Kältemittelbei niedrigem Druck als auch die Öffnung 16B für das Kältemittelbei hohem Druck auf der männlichenSeite ausgebildet. Deshalb könnenbeide Verbindungsgegenelemente, welche der Öffnung 15B für das Kältemittelbei niedrigem Druck und der Öffnung 16B für das Kältemittelbei hohem Druck gegenüberliegend angeordnet sind, auf der weiblichen Seite ausgebildet sein.Deshalb können dieProfile der Verbindungsgegenelemente einfach gemacht sein und einfachverbunden werden.
[0163] Indiesem Zusammenhang sind die Dichtungsnuten 32a, 18a indem heraus ragenden Abschnitt 18 des Verbindungsabschnittsmännlicher Seite 32b desInnenrohrs 3B bzw. dem heraus ragenden Abschnitt 18 desKörpers 10B ausgebildet, sodass O-Ringe 35, 19 an den Dichtungsnuten 32a, 18a angebrachtwerden können.
[0164] Alsnächsteserfolgen Erläuterungeneines weiteren Ausführungsbeispiels,bei welchem das Innenrohr und das Außenrohr verschieden ausgebildet undjeweils mit dem Verbindungselement an beiden Endabschnitten verbundensind.
[0165] Indiesem Ausführungsbeispielist das Doppelrohr entsprechend einem Zustand der Rohrleitung gebogen.Deshalb ist, wie in 15 dargestellt,ein gebogener Abschnitt V in einem Abschnitt des Doppelrohrs 41 inder Längsrichtungausgebildet. In dem gebogenen Abschnitt V ist das Stützelement 45 zwischendem Außenrohr 42 unddem Innenrohr 43 eingesetzt. Der gebogene Abschnitt V wirdin einer solchen Weise ausgebildet, dass, nachdem das geradlinigeInnenrohr in das geradlinige Außenrohr 42 eingesetztworden ist, ein Biegen in einem vorgegebenen Abschnitt durchgeführt wird.Demgemäß gibt es eineMöglichkeit,dass das Außenrohr 42 unddas Innenrohr 43 einander beim Biegeprozess stören. Um dieobigen Probleme zu lösen,wird, nachdem das geradlinige Innenrohr 43 in das geradlinigeAußenrohr 42 eingesetztworden ist, das Stützelement 45 zwischendas geradlinige Innenrohr 43 und das geradlinige Außenrohr 42 eingesetzt.Alternativ wird, nachdem das Stützelement 45 imVoraus montiert und an dem Innenrohr 43 befestigt wordenist, das Innenrohr 43 in das Außenrohr 42 eingesetzt.
[0166] Wiein 16 dargestellt, enthält gemäß einemAusführungsbeispieldes Stützelements 45 das Stützelement 45 einenringförmigenAbschnitt 46, dessen Profil in eine Ringform geformt ist,und mehrere Stege 47 (drei Stege sind in dem in der Zeichnungdargestellten Beispiel gezeigt), die sich radial von dem ringförmigen Abschnitt 46 nachaußenerstrecken. Diese Stege 47 sind aus Kunstharz gemacht.In der gleichen Weise wie bei dem in 11 dargestelltenDoppelrohr 1 ist das Innenrohr 43 in dem Doppelrohr 41,in welches das Stützelement 45 eingesetztwird, auf der gleichen Achse wie das Außenrohr 42 angeordnet.Der Innendurchmesser des ringförmigenAbschnitts 46 ist etwas größer als der Außendurchmesserdes Innenrohrs 43 ausgebildet, und der Außendurchmesserdes Stegabschnitts 47 ist etwas kleiner als der Innendurchmesserdes Außenrohrs 42 ausgebildet,sodass das Stützelement 45 einfachin das Außenrohr 42 unddas Innenrohr 43 eingesetzt werden kann.
[0167] Esist bevorzugt, dass die Stützelemente 45 anwenigstens zwei Stellen des gebogenen Abschnitts angeordnet sind.Aufgrund dieser Konstruktion ist es möglich, zu verhindern, dasssich das Außenrohr 42 unddas Innenrohr 43 beim Biegeprozess gegenseitig stören.
[0168] Indiesem Zusammenhang ist das Stützelement 45 nichtauf das obige spezielle beschränkt. Wiein 17 dargestellt, istes möglich,das Stützelement 45A miteinem Flanschabschnitt 48, dessen Radius etwa der gleichewie der Radius des Innenumfangs des Außenrohrs 2 ist undder an dem Außenumfangdes Stegabschnitts 47 angeordnet ist, zu verwenden. Aufgrundder obigen Konstruktion des Stegabschnitts kann das Außenrohr 42 stabilergestütztwerden.
[0169] Wieoben beschrieben, könnengemäß der Doppelrohrkonstruktiondes Ausführungsbeispiels diefolgenden Wirkungen vorgesehen werden. D.h. das Innenrohr 3 unddas Außenrohr 2 werdenverschieden ausgebildet und jeweils mit dem Verbindungselement 10 durchdie plastische Verformungseinrichtung verbunden, um das Doppelrohr 1 zubilden. Nachdem zum Beispiel ein vorderer Endabschnitt des Innenrohrs 3 indas Verbindungselement 10 eingesetzt worden ist, wird derEndabschnitt des Innenrohrs 3 von innen nach außen erweitert,sodass das Innenrohr 3 mit dem Verbindungselement 10 verbundenwerden kann. Dann wird, nachdem ein vorderer Endabschnitt des Außenrohrs 2 außen mit demmännlichenAbschnitt 12 des Verbindungselements 10 in Eingriffgebracht worden ist, der vordere Endabschnitt des Außenrohrs 2 mittelsZiehens plastisch verformt, sodass das Außenrohr 2 mit demVerbindungselement 10 verbunden werden kann. Aufgrund dessenkönnendas Innenrohr 3 und das Außenrohr 2 durch dasVerbindungselement 10 an beiden Endabschnitten gehaltenwerden, und ein Schritt, bei welchem das Innenrohr 3 unddas Außenrohr 2 miteinanderverbunden werden, kann vermieden werden und die Herstellungskostenkönnenreduziert werden.
[0170] Fernerkann der gleiche Effekt in der folgenden Weise vorgesehen werden.Im Fall des Verbindens des Innenrohrs 3 mit dem Verbindungselement 10B wirdder Ver bindungsabschnitt männlicherSeite 32B am vorderen Endabschnitt des Innenrohrs 3 ausgebildet.Nach Ausführungeiner Bördelbearbeitungan dem Verbindungsabschnitt männlicherSeite 32B, um so einen erweiterten Abschnitt zu bilden, wirdeine Außenumfangsseitedes Bördelabschnitts 33 aufdas Innenrohr 3 unter dem Zustand gepresst, dass der Durchmesserder Außenumfangsseitedes Bördelabschnitts 33 größer alsder Durchmesser der Innenumfangsseite des Verbindungselements 10B ist.Aufgrund dessen wird das Innenrohr 3 plastisch verformtund mit dem Verbindungselement 10B verbunden.
[0171] ImFall des Verbindens des Außenrohrs 2 mit demVerbindungselement 10B ist es möglich, einen Konstruktion anzuwenden,bei welcher der zylindrische weibliche Abschnitt 12B indem Verbindungselement 10B ausgebildet ist und das Außenrohr 2B so ausgebildetist, dass es als ein männlicherAbschnitt verwendet werden kann. Nachdem ein männlicher Abschnitt des Außenrohrs 2B innenmit dem zylindrischen weiblichen Abschnitt 12B des Verbindungselements 10B inEingriff gebracht worden ist, wird ein vorderer Endabschnitt deszylindrischen weiblichen Abschnitts 12B des Verbindungselements 10B mittelsZiehens plastisch verformt und mit dem Außenrohr 2B verbunden.
[0172] Aufgrunddessen könnendas Innenrohr 3B und das Außenrohr 2B jeweilsverschieden mit dem Verbindungselement 10B verbunden unddurch das Verbindungselement 10B an beiden Endabschnitten gehaltenwerden, und ein Schritt, bei dem das Innenrohr 3 und dasAußenrohr 2 miteinanderverbunden werden, kann vermieden werden und die Herstellungskostenkönnenreduziert werden.
[0173] WennO-Ringe 5, 6 in den Verbindungsabschnitten zwischendem Außenrohr 2 unddem Verbindungselement 10 sowie zwischen dem Innenrohr 3 unddem Verbindungselement 10 vorgesehen sind, kann ein Austretenvon in dem Außenrohr 2 unddem Innenrohr 3 zirkulierenden Kältemittel verhindert werden,sodass die Dichtheit verbessert werden kann.
[0174] Wenndas ringförmigeStützelement 45 (oder dieZähne 45A)mit mehreren Stegabschnitten 47 zwischen das Außenrohr 42 unddas Innenrohr 43 in dem gebogenen Abschnitt V des Doppelrohrs 41 eingesetztist, ist es möglich,das Auftreten einer Störungdes Außenrohrs 42 mitdem Innenrohr 43 im Fall des Biegens des Doppel rohrs 41 zuvermeiden. Deshalb ist es zum Beispiel möglich, den Abrieb des Außenrohrs 42 oderdes Innenrohrs 43, der durch Vibrationen beim Fahren desFahrzeugs verursacht wird, zu verhindern.
[0175] Indiesem Zusammenhang ist die Doppelrohrkonstruktion der vorliegendenErfindung nicht auf das obige spezielle Ausführungsbeispiel beschränkt. ZumBeispiel kann die Doppelrohrkonstruktion der vorliegenden Erfindungnicht nur auf eine an einem Fahrzeug montierte Klimaanlage, sondernauch auf eine in einem Gebäudeangeordnete Klimaanlage angewendet werden.
[0176] Bezugnehmend auf die Zeichnungen folgen Erläuterungen eines Ausführungsbeispielsder vorliegenden Verbindungskonstruktion der vorliegenden Erfindungmit zwei Doppelrohren oder einem Doppelrohr mit einem Innen- undeinem Außenrohr,bei welchem das Innen- und das Außenrohr verzweigt und verbundenwerden.
[0177] Wiein 20 bis 22 dargestellt, enthält die Doppelrohrverbindungskonstruktiondes ersten Ausführungsbeispielsein erstes Doppelrohr 1, das aus dem Außenrohr 2, in welchemdas Kältemittelfür niedrigenDruck zirkuliert, und dem Innenrohr 3, in welchem das Kältemittelfür hohenDruck zirkuliert und das in das Außenrohr 2 eingesetztist, aufgebaut ist; ein zweites Doppelrohr 11, das ausdem Außenrohr 12,in welchem das Kältemittelniedrigen Drucks zirkuliert, und dem in das Außenrohr 12 eingesetzten Innenrohr 13,in welchem das Kältemittelfür hohen Druckzirkuliert, aufgebaut ist; ein Verbindungselement 12, dessenProfil in eine Zylinderform geformt ist und welches mit einem Endedes Außenrohrs 2 desersten Doppelrohrs 1 verbunden ist und innen mit dem Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11 in Eingriff steht; und ein Eingriffselement 25,das mit der späterbeschriebenen Einsetznut 21c in Eingriff steht, die inder Umfangsrichtung an der anderen Stirnseite des Verbindungselements 21 ineine Ellipse geformt ist, wobei das Eingriffselement 25 ineine Zylinderform geformt ist, sodass es den Umfang des Verbindungselements 21 überdeckenkann.
[0178] DasInnenrohr 3, welches in dem Außenrohr 2 verschiedenvon dem Außenrohr 2 ausgebildetist, wird in das erste Doppelrohr 1 eingesetzt. Wie in 23A dargestellt, sind indem Doppelrohr 1 das Außenrohr 2 und dasInnenrohr 3 miteinander durch das Stützelement 28 verbunden,welches einen ringförmigenAbschnitt 28a und Stegabschnitte 28b, welche inregelmäßigen Abständen angeordnetsind und von der Außenumfangsseitedes ringförmigenAbschnitts 28a spiralförmignach außenverlaufen, enthält,wobei das Stützelement 28 zwischendem Innenrohr 3 und dem Außenrohr 2 eingesetztund angeordnet ist.
[0179] Indiesem Zusammenhang könnenbezüglich desStützelements 28 dievon dem ringförmigenAbschnitt 28a vorstehenden Stegabschnitte nicht nur spiralförmig ausgebildetsein, wie zum Beispiel in 23B dargestellt,und es ist möglich,das Stützelement 28A mitmehreren von dem ringförmigenAbschnitt 28 in der senkrechten Richtung vorstehenden Stegabschnitten 28c zuverwenden. Wie in 23C dargestellt,ist es möglich,das Stützelement 28B mit mehrerenStegabschnitten 28d, die von dem ringförmigen Abschnitt 28a geradlinigschrägvorstehen, zu verwenden.
[0180] Inder Nähebeider Endabschnitte des Außenrohrs 2 sinddie Dichtungsnut 2b und die Eingriffsnut 2c, derenDurchmesser kleiner als der Außendurchmesserdes gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 2a sind, in derUmfangsrichtung in dieser Reihenfolge von der Stirnseite aus gebildet.Ein O-Ring 5 ist an der Dichtungsnut 2b angebracht,und ein Ende des Verbindungselements 21 ist mit der Eingriffsnut 2c inder Näheeiner Stirnseite der Endabschnitte des Außenrohrs 2 mittelsZiehens zum Reduzieren eines Durchmessers des Endabschnitts verbunden.In der nicht dargestellten Eingriffsnut in der Nähe der anderen Stirnseite stehtder elastische Eingriffsabschnitt 26 des später beschriebenenEingriffselements 25 in Eingriff.
[0181] Bezüglich beiderEndabschnitte des Innenrohrs 3 des ersten Doppelrohrs 1 istein Endabschnitt als Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 3b ausgebildet,der sich von dem gemeinsamen zylindrischen Abschnitt 3a erstreckt,und der andere Endabschnitt ist als Verbindungsabschnitt der männlichenSeite ausgebildet. Der Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 3b desInnenrohrs 3 in dem ersten Doppelrohr 1 und derVerbindungsabschnitt der männlichenSeite 13b in dem zweiten Doppelrohr 11 können miteinanderin Eingriff gebracht werden. In dem nicht dargestellten Verbindungsabschnittder männlichenSeite, dessen Profil das gleiche wie jenes des Verbindungsabschnittsder männlichenSeite 13b des Innenrohrs 13 des später beschriebenen zweitenDoppelrohrs 14 ist, ist eine Dichtungsnut, deren Durchmesserkleiner als jener des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 13a ist,ausgebildet und enthälteinen O-Ring.
[0182] Bezüglich deszweiten Doppelrohrs 11 ist das verschieden von dem Außenrohr 12 ausgebildeteInnenrohr 13 in das Außenrohr 12 eingesetzt.Wie in 23A dargestellt,sind in dem Doppelrohr 11 das Außenrohr 12 und dasInnenrohr 13 miteinander durch das Stützelement 28 verbunden,welches einen ringförmigenAbschnitt 28a und Stegabschnitte 28b, welche inregelmäßigen Abschnittenangeordnet sind und sich von der Außenumfangsseite des ringförmigen Abschnitts 28a spiralförmig nachaußen erstrecken,enthält,wobei das Stützelement 28 zwischendem Innenrohr 13 und dem Außenrohr 12 eingesetztund angeordnet ist.
[0183] Fernersind in der Nähebeider Endabschnitte des Außenrohrs 12 dieDichtungsnut 12b und die Eingriffsnut 12c, derenDurchmesser kleiner als der Außendurchmesserdes gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 12a sind, jeweilsin der Umfangsrichtung in dieser Reihenfolge von der Stirnseiteaus gebildet. An der Dichtungsnut 12b ist ein O-Ring 15 angebracht.Ein Ende des nicht dargestellten Verbindungselements, dessen Profildas gleiche wie jenes des mit dem ersten Doppelrohr 1 verbundenenVerbindungselement 31 ist, ist mit der Eingriffsnut nahe einerStirnseite mittels Reduzierens des Durchmessers durch Ziehen verbunden,und der elastische Eingriffsabschnitt 26 des Eingriffselements 25 stehtmit der Eingriffsnut 12c nahe der anderen Stirnseite in Eingriff.
[0184] BeideEndabschnitte des Innerohrs 13 des zweiten Doppelrohrs 11 sindin einer solchen Weise ausgebildet, dass ein Endabschnitt ein nichtdargestellter Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite ist undder andere Endabschnitt ein Verbindungsabschnitt der männlichenSeite 13b ist, welche sich von dem gemeinsamen zylindrischenAbschnitt 13a erstrecken. Beide Verbindungsabschnitte stehenmit dem Verbindungsabschnitt 3b der weiblichen Seite desersten Doppelrohrs 1 bzw. dem Verbindungsabschnitt dermännlichenSeite 13b des zweiten Doppelrohrs 11 in Eingriff.Die Dichtungsnut 13c, deren Durchmesser kleiner als jenerdes gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 13a ist, ist indem Verbindungsabschnitt der männlichenSeite 13b ausgebildet und mit einem O-Ring 16 versehen.
[0185] EinEndabschnitt des Verbindungselements 21, dessen Profilin eine Zylinderform geformt ist, steht innen mit dem Außenrohr 2 desersten Doppelrohrs 1 in Eingriff. Dann wird in einem Endabschnitt desVerbindungselements 21 der mit dem Außenrohr 2 verbundeneVerbindungsabschnitt 21a zu der Eingriffsnut 2c,welche in dem Außenrohr 2 ausgebildet ist,durch Reduzieren des Durchmessers mittels Ziehens geformt. In demanderen Endabschnitt ist der Endkantenabschnitt 21b, dessenDurchmesser größer alsder Durchmesser des gemeinsamen Abschnitts ist, vorgesehen und mehrereEinsetznutenabschnitte 21c, deren Profil eine Ellipse ist,sind in der Umfangsrichtung angrenzend an den Endkantenabschnitt 21b ausgebildet.
[0186] DasEingriffselement 25 ist in eine Zylinderform geformt undenthälteinen ersten waagrechten Fensterabschnitt 25a, der sichvon einer Stirnseite in der axialen Richtung erstreckt, und einenzweiten waagrechten Fensterabschnitt 25b, der sich vonder anderen Stirnseite erstreckt. Der erste waagrechte Fensterabschnitt 25a undder zweite waagrechte Fensterabschnitt 25b sind abwechselndin der Umfangsrichtung angeordnet. Der zuvor beschriebene elastischeEingriffsabschnitt 26 ist nach innen ragend in einem dickenWandabschnitt angeordnet, in welchem weder der erste waagrechteFensterabschnitt 25a noch der zweite waagrechte Fensterabschnitt 25b ausgebildetsind.
[0187] Alsnächsteswird nachfolgend Bezug nehmend auf 24 derFunktionsmodus der Doppelrohrverbindungskonstruktion in diesem Ausführungsbeispielerläutert.
[0188] Indem ersten Doppelrohr 1 ist das Verbindungselement 21,dessen einer Endabschnitt durch Reduzieren des Durchmessers durchZiehen verbunden ist, an der nahe dem Endabschnitt des Außenrohrs 2 ausgebildetenEingriffsnut 2c angebracht. Ferner ist das Eingriffselement 25,welches in den elastischen Eingriffsabschnitt 26 eingesetztworden ist, an dem Einsetznutabschnitt 21c des Verbindungselements 21 angebracht.Andererseits ist ein Ende des zweiten Doppelrohrs 11 aneiner Position gegenüberder Öffnungdes Verbindungselements 21 unter der Bedingung angeordnet,dass der Verbindungsabschnitt der männlichen Seite 13b vondem vorderen Endabschnitt des Außenrohrs 12 vorsteht.
[0189] Wenndas zweite Doppelrohr 11 zu dem ersten Doppelrohr 1 bewegtwird, wird der Verbindungsabschnitt der männlichen Seite 13b desInnenrohrs 13 in die Öffnung desVerbindungselements 21 vorgeschoben, und der vordere Endabschnittdes Außenrohrs 12 wirdzu dem Endkantenabschnitt 21b des Verbindungselements 21 bewegtund mit dem elastischen Eingriffsabschnitt 26 des Eingriffselements 25 kontaktiert.Dann wird durch den vorderen Endabschnitt des Außenrohrs 12 des zweitenDoppelrohrs 11 auf den elastischen Eingriffsabschnitt 26 gedrückt undder elastische Eingriffsabschnitt 26 wird in dem Einsetznutabschnitt 26c desVerbindungselements 21 erweitert. In diesem Fall kann,wenn eine Kontaktflächemit dem Außenrohr 12 deselastischen Eingriffsabschnitts 26 in eine schräge Fläche geformt ist,der elastische Eingriffsabschnitt 26 einfach erweitertwerden, wenn das Außenrohr 12 bewegtwird.
[0190] Wennsich das zweite Doppelrohr 1 1 weiter in das Verbindungselement 21 bewegt,bewegt sich der Verbindungsabschnitt der männlichen Seite 13b des Innenrohrs 13 imzweiten Doppelrohr 11 in den Verbindungsabschnitt der weiblichenSeite 3b des Innenrohrs 3 des ersten Doppelrohrs 1 undeine Verbindung des Innenrohrs 3 des ersten Doppelrohrs 1 mitdem Innenrohr 13 des zweiten Doppelrohrs 11 wirdbegonnen. Wenn sich dagegen das Außenrohr 12 des zweitenDoppelrohrs 11 in das Verbindungselement 21 über denelastischen Eingriffsabschnitt 26 hinaus bewegt, gelangtes mit der Innenumfangsseite des Verbindungselements 21 inEingriff.
[0191] Wenndas Außenrohr 12 bewegtwird und der vordere Endabschnitt des Außenrohrs 12 des zweitenDoppelrohrs 11 zu einer Position bewegt wird, wo er mitdem vorderen Endabschnitt des Außenrohrs 2 des erstenDoppelrohrs 1 in Kontakt kommt, erreicht die Eingriffsnut 12c desAußenrohrs 12 einePosition des elastischen Eingriffsabschnitts 26. Da derDurchmesser der Eingriffsnut 12c klein ist, wird der Durchmesserdes elastischen Eingriffsabschnitts 26, dessen Durchmesserdurch das Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11 erweitert worden ist, durch eineelastische Kraft zusammen gedrückt undmit der Eingriffsnut 12c in Eingriff gebracht. Aufgrunddessen werden das Außenrohr 2 desersten Doppelrohrs 1 und das Außenrohr 12 des zweiten Doppelrohrs 11 miteinanderverbunden, und das erste Doppelrohr 1 und das zweite Doppelrohr 11 sind miteinanderverbunden und in den in 21 gezeigtenZustand gesetzt.
[0192] Indiesem Fall werden das Außenrohr 2 des erstenDoppelrohrs 1 und das Verbindungselement 21 zueinanderdurch einen O-Ring 5 abgedichtet, und das Außen rohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11 und das Verbindungselement 21 werdenzueinander durch einen O-Ring 15 abgedichtet. Deshalb strömt das indem Außenrohr 2 imersten Doppelrohr strömendeKältemittelniedrigen Drucks unter dem Zustand, dass die Dichtheit verbessertist, ohne auszulecken in das Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11. Das Innenrohr 3 des erstenDoppelrohrs 1 und das Innenrohr 13 des zweitenDoppelrohrs 11 sind zueinander durch einen O-Ring 16 abgedichtet.Deshalb strömtdas in dem Innenrohr 3 in dem ersten Doppelrohr 1 strömende Kältemittelunter dem Zustand, dass die Dichtheit verbessert ist, ohne auszuleckenin das Innenrohr 13 des zweiten Doppelrohrs 11.
[0193] Folglichist es gemäß der Doppelrohrkonstruktiondes Ausführungsbeispielsmöglich,das zweite Doppelrohr 11 mit dem ersten Doppelrohr 1 durch einenVorgang zu verbinden. Deshalb kann die Bearbeitungseigenschaft starkverbessert werden und die Herstellungskosten können reduziert werden. Ferner enthält die Verbindungskonstruktionzum Verbinden eines Paares von Doppelrohren 1, 11 einzylindrisches Element 21 zum Umhüllen des Außenrohrs 2 des erstenDoppelrohrs 1 sowie einen zylindrischen Eingriffsabschnitt 25,der das Verbindungselement 21 umhüllt und mit dem Einsetznutabschnitt 21c des Verbindungselements 21 inEingriff steht. Deshalb ist es möglich,eine kostengünstigeund kompakte Konstruktion aufzubauen.
[0194] Indiesem Ausführungsbeispielkann, wie in 25 dargestellt,eine Verbindung durchgeführt werden,wenn der Endkantenabschnitt 23c des Verbindungselements 23 durchden konischen Abschnitt 23b, dessen Durchmesser wie eineKegelform erweitert ist, angehoben wird. D.h. der Verbindungsabschnitt 23 enthält einenVerbindungsabschnitt 23a dessen einer Endabschnitt mitder Eingriffsnut 2c des Außenrohrs 2 des erstenDoppelrohrs 1 durch Reduzieren des Durchmessers mittelsZiehens verbunden wird; einen von dem Außendurchmesser des gemeinsamenAbschnitts ansteigenden konischen Abschnitt 23b; und einenEndkantenabschnitt 23c, dessen Profil erweitert ist undder mit einem oberen Endabschnitt des konischen Abschnitts 23b verbunden ist.In dem Verbindungsabschnitt des konischen Abschnitts 23b mitdem Endkantenabschnitt 23c sind in der Umfangsrichtungmehrere Einsetznutabschnitte 23d ausgebildet, in welcheder elastische Eingriffsabschnitt 26 des Eingriffselements 25 eingesetztwird. Eine Innenwandseite des konischen Abschnitts 23b istals konische Innenseite 23e ausgebildet.
[0195] Andererseitsist das Ringelement 18 aus Kunstharz oder Metall an derEingriffsnut 12c des Außenrohrs 12 in demzweiten Doppelrohr 11 mittels Outsert-Formens angebracht.Das Ringelement 18 enthälteine konische Außenseite 18a,die mit der konischen Innenseite 23e des Verbindungselements 23 inEingriff steht; und eine Eingriffsseite 18b, die mit demelastischen Eingriffsabschnitt 26 in Eingriff steht.
[0196] Inder Doppelrohrverbindungskonstruktion dieses Ausführungsbeispielsdrücktdas an dem Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs angebrachte Ringelement, wenn das zweite Doppelrohr 11 zudem ersten Doppelrohr 1 bewegt wird, auf den elastischen Eingriffsabschnitt 26.Dann wird das Ringelement 18 in das Verbindungselement 23 vorgeschoben,wobei der elastische Eingriffsabschnitt 26 erweitert wird. Dannwird die konische Außenseite 18a desRingelements 18 mit der konischen Innenseite 23e desVerbindungselements 23 an einer Position, wo die vordereStirnseite des Außenrohrs 12 deszweiten Doppelrohrs 11 mit der Stirnseite des Außenrohrs 2 des erstenDoppelrohrs 1 in Kontakt kommt, in Eingriff gebracht. Gleichzeitigwird der Durchmesser des elastischen Eingriffsabschnitts 26 zusammengedrückt undmit der Eingriffsseite 18b des Ringelements 18 in Eingriffgebracht.
[0197] Demgemäß werdendas erste Doppelrohr 1 und das zweite Doppelrohr 11 miteinanderdurch einen Handgriff verbunden und die Bearbeitungseigenschaftkann verbessert werden. Da ferner die konischen Seiten des Ringelements 18 unddes Verbindungselements 23 miteinander verbunden werden, kanndie Dichtheit verbessert werden. Demgemäß gibt es keine Möglichkeit,dass das in dem Außenrohr strömende Kältemittelniedrigen Drucks ausleckt.
[0198] Wiein 26 dargestellt, wirdanstelle der Eingriffsnut 12c und des Ringelements 18 desAußenrohrs 12 deszweiten Doppelrohrs 11 in der in 25 dargestellten Doppelrohrverbindungskonstruktioneine Bördelbearbeitungan dem Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11 durchgeführt, um so den erweitertenAbschnitt 12d zu bilden. In dem erweiterten Abschnitt 12d sinddie Eingriffsseite 12e, die mit dem elastischen Eingriffsabschnitt 26 desEingriffselements 25 in Eingriff gebracht werden kann,und die konische Außenseite 12f,die mit der konischen Innenseite 23e des Verbindungselements 23 inEingriff gebracht werden kann, ausgebildet.
[0199] Wenndas zweite Doppelrohr 11 zu dem ersten Doppelrohr 1 bewegtwird, drücktder in dem Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11 ausgebildete erweiterte Abschnitt 12d aufden elastischen Eingriffsabschnitt 26. Dann wird der erweiterteAbschnitt 12d in das Verbindungselement 23 vorgeschoben, wobeider elastische Eingriffsabschnitt 26 erweitert wird. Danngelangt an der Position, wo die vordere Stirnseite des Außenrohrs 12 indem zweiten Doppelrohr 11 mit der Stirnseite des Außenrohrs 2 indem ersten Doppelrohr 1 in Kontakt kommt, die konische Außenseite 12f deserweiterten Abschnitts 12d mit der konischen Innenseite 23e desVerbindungselements 23 in Eingriff. Gleichzeitig wird derDurchmesser des elastischen Eingriffsabschnitts 26 zusammen gedrückt, sodasser mit der Eingriffsseite 12e des erweiterten Abschnitts 12d inEingriff gebracht werden kann.
[0200] Umden erweiterten Abschnitt 12d in dem Außenrohr 12 des zweitenDoppelrohrs 11 mittels Bördelbearbeitung auszubilden,kann das Innenrohr 13 des zweiten Doppelrohrs nicht ausdem Außenrohr 12 desDoppelrohrs 12 zwischen dem Innenrohr 3 des erstenDoppelrohrs 1 und dem Innenrohr 13 des zweitenDoppelrohrs 11 heraus ragen. Deshalb ist das Umleitungsinnenrohr 7 eingesetzt,sodass die jeweiligen Innenrohre 3, 13 miteinanderverbunden werden können.
[0201] Bezüglich desersten Doppelrohrs 1 und des zweiten Doppelrohrs 11 wirdnur das zweite Doppelrohr 11 zu dem ersten Doppelrohr 1 bewegt.Deshalb kann eine Verbindung durch einen Vorgang ausgeführt werden.Deshalb kann die Bearbeitungseigenschaft verbessert werden. Fernerwerden die konische Seite des erweiterten Abschnitts 12d desAußenrohrs 12 deszweiten Doppelrohrs 11 und die konische Seite des Verbindungselements 23 miteinanderkontaktiert. Deshalb kann die Dichtheit verbessert werden und esgibt keine Möglichkeit,dass das in dem AußenrohrströmendeKältemittelniedrigen Drucks ausleckt.
[0202] Alsnächsteswird nachfolgend die Doppelrohrverbindungskonstruktion des zweitenAusführungsbeispielserläutert.In diesem Ausführungsbeispielist das Verbindungselement 21 im ersten Ausführungsbeispielweggelassen und das Eingriffselement 25 ist direkt an demAußenrohr 32 desersten Doppelrohrs 31 angebracht, wie in 27 dargestellt. In diesem Zusammenhangsind das Innenrohr 3 des ersten Doppelrohrs 31,das Außenrohr 12 des zweitenDoppelrohrs 11, das Innenrohr 13 des zweiten Doppelrohrs 11 unddas Eingriffselement 25 die gleichen wie jene des erstenAusführungsbeispiels. Deshalbwird auf Erläuterungendes Aufbaus hier verzichtet. Wenn es notwendig ist, jene Komponentenzu erläutern,sind die gleichen Bezugsziffern wie jene des ersten Ausführungsbeispielsangebracht.
[0203] DerVerbindungsabschnitt der weiblichen Seite 33, dessen Durchmessergrößer alsder Durchmesser des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 32a erweitertist, ist in einem Endabschnitt des Außenrohrs 32 des erstenDoppelrohrs 31 ausgebildet, sodass der Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 33 innen mit dem Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11 in Eingriff gebracht werden kann.Der Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 33 hat einenEndkantenabschnitt 33a, dessen Durchmesser größer alsder Außendurchmesserdes gemeinsamen Abschnitts des Verbindungsabschnitts der weiblichenSeite 33 ist. Ferner besitzt der Verbindungsabschnitt derweiblichen Seite 33 angrenzend an den Endkantenabschnitt 33a mehrereEinsetznutabschnitte 33b in der Umfangsrichtung, in welcheder elastische Eingriffsabschnitt 26 des Eingriffselements 25 eingesetztwerden kann.
[0204] DasEingriffselement 25 wird an dem Außenrohr 32 angebracht,wenn der elastische Eingriffsabschnitt 26 am vorderen Endabschnittin den Einsetznutabschnitt 33b eingesetzt wird, der indem Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 33 des Außenrohrs 32 ausgebildetist. Wenn der Durchmesser des elastischen Eingriffsabschnitts 26 elastischerweitert und zusammen gedrücktwird, kann der elastische Eingriffsabschnitt 26 mit derEingriffsnut 12c des zweiten Doppelrohrs 11 inEingriff gebracht werden.
[0205] Demgemäß kann inder Doppelrohrkonstruktion dieses Ausführungsbeispiels, wenn das Außenrohr 12 aufden elastischen Eingriffsabschnitt 26 des Eingriffselements 25 durchdie Bewegung des zweiten Doppelrohrs 11 zu der Seite desersten Doppelrohrs 31 drückt und ihn erweitert, daszweite Doppelrohr 11 in den Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 33 desAußenrohrs 32 desersten Doppelrohrs 31 vorgeschoben werden. Wenn das Innenrohr 13 deszweiten Doppelrohrs 11 innen mit dem Innenrohr 3 desersten Doppelrohrs 31 in Eingriff steht und zu einer vorbestimmtenPosition bewegt wird, kann der elastische Eingriffsabschnitt 26 mitder Eingriffsnut 12c des Außenrohrs 12 in Eingriffgebracht werden. Aufgrund dessen wird nur das zweite Doppelrohr 11 indas erste Doppelrohr 31 vorgeschoben.
[0206] Deshalbkönnendas erste Doppelrohr 31 und das zweite Doppelrohr 11 miteinanderdurch einen Vorgang verbunden werden.
[0207] Indiesem Zusammenhang sind das Außenrohr 32 desersten Doppelrohrs 31 und das Außenrohr 12 des zweitenDoppelrohrs 11 zueinander durch einen O-Ring 27 abgedichtet,der an der Dichtungsnut 12b des Außenrohrs 12 angebrachtist. Deshalb strömtein in dem Außenrohr 32 desersten Doppelrohrs 31 strömendes Kältemittel niedrigen Drucksunter der Bedingung, dass die Dichtheit verbessert ist, ohne auszuleckenin das Außenrohr 12 deszweiten Doppelrohrs 11. Das Innenrohr 3 des erstenDoppelrohrs 1 und das Innenrohr 13 des zweitenDoppelrohrs 11 sind zueinander durch einen O-Ring 16 inder gleichen Weise wie bei der Doppelrohrverbindungskonstruktiondes ersten Ausführungsbeispielsabgedichtet. Deshalb kann ein in dem Innenrohr 3 des erstenDoppelrohrs 1 strömendes Kältemittelhohen Drucks unter der Bedingung, dass die Dichtheit verbessertist, ohne auszulecken in das Außenrohr 13 deszweiten Doppelrohrs 11 zugeführt werden.
[0208] Alsnächsteswird nachfolgend die Doppelrohrverbindungskonstruktion des drittenAusführungsbeispielserläutert.
[0209] Inder Doppelrohrkonstruktion dieses Ausführungsbeispiels ist, wie in 28 und 29 dargestellt, entweder das erste Doppelrohroder das zweite Doppelrohr ein Funktionselement. Während zumBeispiel das Verbindungselement 41 in der Form eines verformtenZylinders, welches eine Zweiwegeverbindung ist, zwischengesetztist, wird das Expansionsventil 8, in welchem das Außenrohrund das Innenrohr zu einer unterschiedlichen Achse verzweigen, mitdem zweiten Doppelrohr 11 von einer Seite verbunden.
[0210] Wiein 28 dargestellt, enthält das Anschlusselement 41 angrenzendan das Expansionsventil 8 einen Verbindungsabschnitt dermännlichen Seite 42,der zylindrisch vorsteht, sodass er in die Öffnung 8a für das Kältemittelniedrigen Drucks des Expansionsventils 8 eingesetzt werdenkann; einen Öffnungsabschnitt 43,in welchen das Verbindungsrohr 9 zum Verbinden der Hochdruckkältemittelöffnung 8b desExpansionsventils 8 mit dem Anschlusselement 41 eingesetztwird; und einen Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 44 mitdem hohlen Abschnitt 44a, in welchen das zweite Doppelrohr 51 eingesetztwird, wobei der Verbindungsabschnitt der männlichen Seite 42 undder Öffnungsabschnitt 43 aufeiner Seite vorgesehen sind und der Verbindungsabschnitt der weiblichenSeite 44 auf der anderen Seite vorgesehen ist.
[0211] DerNiederdruckkältemittelkanal 42a indem Verbindungsabschnitt der männlichenSeite 42 ist in der senkrechten Richtung gebogen und mitdem hohlen Abschnitt 44a des Verbindungsabschnitts der weiblichenSeite 44 verbunden. Das Verbindungsrohr 9 istin die Öffnung 43 eingesetzt.Die Öffnung 43 ist miteinem hohlen Abschnitt des Verbindungsabschnitts der weiblichenSeite 44 überden Wandabschnitt 41a des Anschlusselements 41 verbunden.Der gebogenen Abschnitt 9a des Verbindungsrohrs 9 istin die Öffnung 43 desAnschlusselements 44 eingesetzt, und der geradlinige Abschnitt desVerbindungsrohrs 9, welcher sich von dem gebogenen Abschnitt 9a waagrechterstreckt, ist in den Wandabschnitt 41a und den hohlenAbschnitt 44a des Verbindungsabschnitts 44 derweiblichen Seite eingesetzt, sodass der Verbindungsabschnitt der männlichenSeite 9b gebildet ist. Die Dichtungsnut 9c istin der Nachbarschaft des vorderen Endabschnitts des Verbindungsabschnittsder männlichenSeite 9b ausgebildet, und ein O-Ring 10 ist ander Dichtungsnut 9c angebracht, und ein O-Ring 45 istzwischen dem Verbindungsrohr 9 und dem Wandabschnitt 41a desAnschlusselements 41 angebracht.
[0212] Andererseitsist das Eingriffselement 47 an der Außenumfangsseite des Anschlusselements 41 angebracht.Das Eingriffselement 47 ist in eine Zylinderform ausgebildet.Das Eingriffselement 47 enthält erste waagrechte Fensterabschnitte 48,die sich in der axialen Richtung von einer Stirnseite in regelmäßigen Abständen erstrecken;und nicht dargestellte zweite waagrechte Fensterabschnitte, diesich von der anderen Stirnseite erstrecken, wobei die ersten waagrechtenFensterabschnitte 48 und die zweiten waagrechten Fensterabschnitteabwechselnd in der Umfangsrichtung angeordnet sind. In einem derdicken Wandabschnitte, in welchem die ersten waagrechten Fensterabschnitte 48 oderdie zweiten waagrechten Fensterabschnitte nicht ausgebildet sind,ist der elastische Eingriffsabschnitt 49 nach innen ragendangeordnet. Wenn der elastische Eingriffsabschnitt 49 inmehrere Einsetznutabschnitte 44b eingesetzt wird, die inder Näheeines Endabschnitts (auf der Seite des weiblichen Anschlussabschnitts 44)des Anschlusselements 41 in der Umfangsrichtung ausgebildetsind, wird der elastische Eingriffsabschnitt 49 an dem Anschlusselement 41 angebracht. Fernerkann der elastische Eingriffsabschnitt 49 mit der Eingriffsnut 52b inEingriff gebracht werden, die in dem Außenrohr 52 des zweitenDoppelrohrs ausgebildet ist.
[0213] DerEndabschnitt des Außenrohrs 52 des zweitenDoppelrohrs 51 auf der Seite des Anschlusselements 41 bildeteinen Verbindungsabschnitt der männlichenSeite. Der Endabschnitt des Außenrohrs 52 deszweiten Doppelrohrs 51 auf der Seite des Anschlusselements 41 kannin den Verbindungsabschnitt 44 der weiblichen Seite desAnschlusselements 41 eingesetzt werden. Die Dichtungsnut 52a unddie Eingriffsnut 52b sind in dem Endabschnitt auf der Seitedes Anschlusselements 41 in dieser Reihenfolge von demEndabschnitt ausgebildet. Ein O-Ring 55 ist an der Dichtungsnut 52a angebracht, undder elastische Eingriffsabschnitt 49 steht mit der Eingriffsseite 52b inEingriff. Das Innenrohr 53 des zweiten Doppelrohrs 51 bildeteinen Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 44 undkann in den Verbindungsabschnitt der männlichen Seite 9b desAnschlussrohrs 9 eingesetzt werden.
[0214] Inder Doppelrohrverbindungskonstruktion, die wie oben beschriebenaufgebaut ist, drückt,wenn das zweite Doppelrohr 51 zu dem weiblichen Verbindungsabschnitt 44 desAnschlusselements 41 bewegt wird, ein vorderer Endabschnittdes Außenrohrs 52 deszweiten Doppelrohrs 51 auf den elastischen Eingriffsabschnitt 49 desEingriffselements 47. Dann wird der vordere Endabschnittdes Außenrohrs 52 deszweiten Doppelrohrs 51 in den Verbindungsabschnitt derweiblichen Seite 44 des Anschlusselements 41 vorgeschoben,wobei der elastische Eingriffsabschnitt 49 erweitert wird.An der Position, wo die vordere Stirnseite des Außenrohrs 52 deszweiten Doppelrohrs 51 eine Stufenseite in dem Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 44 erreicht, wird der Durchmesserdes elastischen Eingriffsabschnitts 49 des Eingriffselements 47 zusammengedrücktund das Eingriffselement 47 wird mit der Eingriffsnut 52b desAußenrohrs 52 inEingriff gebracht, und der Verbindungsabschnitt der männlichenSeite 9b des Verbindungsrohrs 9 wird in das Innenrohr 53 eingesetzt.
[0215] Indiesem Fall werden der Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 54 desAnschlusselements 41 und das Außenrohr 52 des zweitenDoppelrohrs 51 zueinander durch den O-Ring 55 abgedichtet,und der Verbindungsabschnitt der männlichen Seite 9b desVerbindungsrohrs 9 und das Innenrohr 53 des zweiten Doppelrohrs 51 werdenzueinander durch den O-Ring 10 abgedichtet. Deshalb kanndie Dichtheit positiv gewährleistetwerden.
[0216] Demgemäß werden,allein wenn das zweite Doppelrohr 51 zu dem Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 44 des Anschlusselements 41 bewegtwird, das Anschlusselement 41 und das zweite Doppelrohr 51 miteinanderverbunden. Deshalb kann die Verbindung durch einen Vorgang ausgeführt werdenund die Bearbeitungseigenschaft kann verbessert werden.
[0217] Wieoben beschrieben, könnengemäß der Doppelrohrverbindungskonstruktiondes ersten bis dritten Ausführungsbeispielsdas erste Doppelrohr 1 (oder 31) oder das Anschlusselement 41 unddas zweite Doppelrohr 11 (oder 51) miteinanderdurch einen Vorgang aus den folgenden Gründen verbunden werden. DasEingriffselement 25 (oder 47) mit dem elastischenEingriffsabschnitt 26 (oder 49) ist an dem erstenDoppelrohr 11 (oder 51) oder dem Verbindungselement 21 oderdem Anschlusselement 41 angebracht. Wenn das zweite Doppelrohr 11 (oder 51)in das erste Doppelrohr 1 (oder 31) oder das Verbindungselement 21 oderdas Anschlusselement 41 bewegt wird, wird der Durchmesserdes elastischen Eingriffselements 26 (oder 49)erweitert oder zusammen gedrückt,sodass das zweite Doppelrohr 11 (oder 51) mitdem Außenrohr 12 (oder 52)in Eingriff gebracht wird. Allein wenn das zweite Doppelrohr 11 (oder 51)zu dem ersten Doppelrohr 1 (oder 31) oder demVerbindungselement 21 oder dem Anschlusselement 41 bewegtwird, könnendas erste Doppelrohr 1 (oder 31) und das zweiteDoppelrohr 11 (oder 51) oder das Anschlusselement 41 unddas zweite Doppelrohr 51 miteinander durch einen Vorgangverbunden werden, sodass die Bearbeitungseigenschaft verbessertwerden kann und die Herstellungskosten reduziert werden können.
[0218] Alsnächstesfolgen Erläuterungendes vierten Ausführungsbeispiels,in welchem Doppelrohre, die aus einem Innenrohr und einem Außenrohr,die verschieden ausgebildet sind, aufgebaut sind, kostengünstig miteinanderohne der Maßnahmedes Lötensoder Schweißensverbunden werden. Die Doppelrohrkonstruktion dieses Ausführungsbeispielsenthältkeinen Eingriffsabschnitt, der mit einem elastischen Eingriffsabschnittversehen ist. In der Doppelrohrkonstruktion dieses Ausführungsbeispielswerden das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr, die an einer Verbindungspositionangeordnet sind, miteinander durch plastisches Verformen des Verbindungselementsverbunden. Wie in 30 dargestellt,enthältdie Verbindungskonstruktion ein Anschlusselement 101, welchesein Verbindungselement zum Verbinden des Innen- und des Außenrohrs desersten Doppelrohrs ist, wobei die Endabschnitte des Innen- und desAußenrohrsin zwei Wege zueinander verzweigen; und ein zweites Doppelrohr 111, welchesinnen mit dem Verbindungselement der weiblichen Seite 101a desAnschlusselements 101 in Eingriff stehen kann, wobei dasAnschlusselement 101 und das zweite Doppelrohr 111 miteinanderverbunden sind.
[0219] DasAnschlusselement 101 enthält ein Verbindungselement dermännlichenSeite 102, das mit einem Rohrelement für niedrigen Druck verbunden ist;ein Einsetzloch 104, das mit einem Rohrelement für hohenDruck verbunden ist, wobei ein Ende des Umleitungsinnenrohrs 103 indas Einsetzloch eingesetzt ist; und einen hohlen Abschnitt 105,in welchem das Außenrohr 112 desDoppelrohrs 111 aufgenommen ist.
[0220] Derhohle Abschnitt 105 steht mit dem Kältemittelkanal 106 für niedrigenDruck des Verbindungsabschnitts der männlichen Seite 102 inVerbindung, und die andere Stirnseite des Umleitungsinnenrohrs 103,die sich von dem in dem Eingangsseitenwandabschnitt des Anschlusselements 101 ausgebildetenRohreinsetzloch 107 erstreckt, ist in den hohlen Abschnitt 105 eingesetzt.Das Umleitungsinnenrohr 103, welches in den hohlen Abschnitt 105 eingesetztist, bildet eine Dichtkonstruktion mit dem Anschlusselement 101,wenn die Dichtungsnut 103a in einem durch das Rohreinsetzloch 107 desAnschlusselements 101 gehaltenen Abschnitt ausgebildetist und ein O-Ring 108 an der Dichtungsnut 103a angebrachtist. Der Endabschnitt des Umleitungsinnenrohrs 103 stehtinnen mit dem Innenrohr 113 des Doppelrohrs 111 inEingriff, wenn die Dichtungsnut 103b ausgebildet und einO-Ring 109 daran angebracht ist.
[0221] DerEndabschnitt des Außenrohrs 112 des Doppelrohrs 111 aufder Seite des Anschlusselements 101 ist in das Verbindungselementder männlichenSeite 112a ausgebildet, und die Dichtungsnut 112b unddie Verbindungsnut 112b sind in dieser Reihenfolge vonder Stirnseite aus gebildet. An der Dichtungsnut 112b istein O-Ring 115 angebracht, sodass eine Dichtkonstruktionmit dem Anschlusselement 103 gebildet wird. Der Endkantenabschnitt 101b des Verbindungsabschnittsder weiblichen Seite 101a des Anschlusselements 101 istmit der Verbindungsnut 112 mittels Ziehens zum Reduzierendes Durchmessers verbunden.
[0222] Andererseitsbildet in dem Innenrohr 113 des Doppelrohrs 111 derEndabschnitt auf der Seite des Anschlusselements den Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 113b, dessen Durchmesser erweitertwird, um größer alsder Durchmesser des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 113a zusein. Ein Endabschnitt des Umleitungsinnenrohrs 103 stehtinnen mit diesem Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 113b inEingriff. Ein vorderer Endabschnitt des Verbindungsabschnitts derweiblichen Seite 113b wird mittels Expandierens ausgedehnt, sodassein Endabschnitt des Umleitungsinnenrohrs 103 einfach inden Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 113b eingesetztwerden kann.
[0223] Inder obigen Doppelrohrverbindungskonstruktion wird die Funktionsweisewie folgt ausgeführt. ImAnschlusselement 101 ist eine Stirnseite des gebogenenUmleitungsinnenrohrs 103 in die Einsetznut 104 desAnschlusselements 101 eingesetzt. Die mit O-Ringen 108, 109 verseheneandere Stirnseite wird in das Rohreinsetzloch 107 des Anschlusselements 101 eingesetzt.Dann werden das Umleitungsinnenrohr 103 und die Einsetznut 104 desAnschlusselements 101 miteinander mittels Verstemmens verbunden.Danach wird das Doppelrohr 111 in den Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 101a des Anschlusselements 101 bewegt,und das Außenrohr desDoppelrohrs 111 wird innen mit dem Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 101a in Eingriff gebracht, und einEndabschnitt des Umleitungsinnenrohrs 103 wird innen mitdem Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 113b desInnenrohrs 113 in Eingriff gebracht. Der Endkantenabschnitt 101b desAnschlusselements 101 wird mittels Ziehens zum Reduzierendes Durchmessers mit der Verbindungsnut 112c des Außenrohrs 112 verstemmtund verbunden.
[0224] Inder Doppelrohrverbindungskonstruktion dieses Ausführungsbeispielswird, wenn das zweite Doppelrohr 111 mit dem Anschlusselement 101 verbundenwird, um das Außenrohr 112 unddas Innenrohr 113, welche verschieden zueinander ausgebildetsind, zu verbinden, das Anschlusselement 101 durch plastischesVerformen des Endkantenabschnitts 101b des Anschlusselements 101 mitdem Außenrohr 112 verbunden.Deshalb könnendas Doppelrohr 111 und das Anschlusselement 101 miteinanderohne Maßnahmedes Lötensoder Schweißensverbunden werden.
[0225] Deshalbkann die Bearbeitungseigenschaft verbessert werden und die Herstellungskostenkönnenreduziert werden.
[0226] Alsnächsteswird die Doppelrohrverbindungskonstruktion des fünften Ausführungsbeispiels wie folgt beschrieben.
[0227] Indiesem Ausführungsbeispielwerden, wenn das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinanderdurch ein Schraubelement befestigt werden, beide Doppelrohre miteinanderunter Druck verbunden. Wie in 31 dargestellt,sind an einer Stirnseite des Außenrohrs 122 desersten Doppelrohrs 121 die Dichtungsnut 122a unddie Eingriffsnut 122b in dieser Reihenfolge von der Stirnseiteaus gebildet. Ein O-Ring 125 ist an der Dichtungsnut 122a angebracht,und das Ringelement 128 aus Kunstharz ist an der Eingriffsnut 122b angebracht.An einer Stirnseite des Innenrohrs 123 des ersten Doppelrohrsist die Dichtungsnut 123a nahe an dem Endabschnitt ausgebildet,und ein O-Ring 126 ist an der Dichtungsnut 123a angebracht.
[0228] Andererseitssind an einer Stirnseite des Außenrohrs 132 deszweiten Doppelrohrs 131 die Dichtungsnut 132a unddie Eingriffsnut 132b in dieser Reihenfolge von der Stirnseiteaus gebildet. Ein O-Ring 135 ist an der Dichtungsnut 132a angebracht, undein Ende des zylindrischen Eingriffsrings 138 steht mitder Eingriffsnut 132b in Eingriff. Eine Stirnseite desAußenrohrs 122 desersten Doppelrohrs 121 und eine Stirnseite des Außenrohrs 132 des zweitenDoppelrohrs 131, welche der Stirnseite des Außenrohrs 122 desersten Doppelrohrs 121 zugewandt ist, sind so ausgebildet,dass beide Stirnseiten miteinander kontaktiert werden können. Einvorderer Endabschnitt des Innenrohrs 133 des zweiten Doppelrohrs 131 istin den Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 133b ausgebildet,dessen Durchrmesser größer alsder Durchmesser des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 133a erweitertist. Deshalb kann ein Endabschnitt des Innenrohrs 123 des erstenDoppelrohrs 121 in den vorderen Endabschnitt des Innenrohrs 123 deszweiten Doppelrohrs 131 eingesetzt werden.
[0229] Einmit der Eingriffsnut 132b des Außenrohrs 132 des zweitenDoppelrohrs 131 in Eingriff stehender Eingriffsring 138 enthält einenmit der Eingriffsnut 132b in Eingriff stehenden Eingriffsabschnitt 138a; einensich von dem Eingriffsabschnitt 138a zu der Seite des erstenDoppelrohrs 121 erstreckenden Ringabschnitt 138b;und einen an der vorderen Stirnseite des Ringabschnitts 138b ausgebildetenerweiterten Abschnitt 138c. Der erweiterte Abschnitt 138c bestehtaus einem konischen Abschnitt 138d, der sich von der vorderenStirnseite erstreckt, und einer Eingriffsseite 128e, diemit der Seite des Ringelements 128 in Kontakt kommt. EineAußenseitedes konischen Abschnitts 138d ist in die konische Außenseite 138f geformt.
[0230] Anden Außenumfangsseitendes Ringelements 128 und des Eingriffsrings 138 sinddie Vereinigungsmutter 141 und der männliche Vereinigungsabschnitt 145 soangeordnet, dass das Ringelement 128 und der Eingriffsring 138 zwischensie gesetzt werden können.
[0231] DieVereinigungsmutter 141 enthält einen Flanschabschnitt 142 mitdem Einsetznutabschnitt 142a, welcher an einem Ende ausgebildetist, in welches das Außenrohr 122 desersten Doppelrohrs 121 eingesetzt wird. Ein Körperabschnittder Vereinigungsmutter 141 ist in eine Zylinderform geformt,und der mit dem männlichenVereinigungsabschnitt 145 zu verschraubende Innengewindeabschnitt 143 ist ander Innenwandseite der Vereinigungsmutter 141 ausgebildet.Eine Innenwandseite des Flanschabschnitts 142 bildet dieEingriffsseite 142b, die mit der Seite des Ringelements 128 inEingriff gebracht werden kann.
[0232] DermännlicheVereinigungsabschnitt 145 besitzt einen Einsetznutabschnitt 145a,in welchen der Eingriffsring 138 eingesetzt wird, und dasProfil des männlichenVereinigungsabschnitts 145 ist in eine Zylinderform geformt.An der Außenumfangsseitesind der männlicheAbschnitt 146 und der Drehfunktionsabschnitt 147,dessen Durchmesser größer alsjener des Außengewindeabschnitts 146 ist,so vorgesehen, dass der männlicheAbschnitt 146 mit dem Innengewindeabschnitt 143 verschraubtwerden kann. Ein vorderer Endabschnitt des Außengewindeabschnitts 146 enthält eineEingriffsseite 146a, die mit dem konischen Abschnitt 138d desEingriffsrings 138 in Eingriff gebracht werden kann; undeine konische Innenseite 146b.
[0233] DasRingelement 128 ist an der Eingriffsnut 122b deszweiten Doppelrohrs angebracht, und der Eingriffsring 138 istan der Eingriffsnut 132b des Außenrohrs 132 des zweitenDoppelrohrs 131 angebracht. Dann wird das Außenrohr 122 desersten Doppelrohrs 121 in die Vereinigungsmutter 141 eingesetzt.Dann wird der männliche Vereinigungsabschnitt 145 indie Außenumfangsseitedes an dem zweiten Doppelrohr 131 angebrachten Eingriffsrings 138 eingesetzt,und die Stirnseite des Außenrohrs 122 desersten Doppelrohrs 121 und die Stirnseite des Außenrohrs 132 deszweiten Doppelrohrs 131, welche der Stirnseite des Außenrohrs 122 desersten Doppelrohrs 121 zugewandt ist, werden miteinander inKontakt gebracht. Das Innenrohr 123 des ersten Doppelrohrs 121 wirdin den in dem Innenrohr 133 des zweiten Doppelrohrs 131 ausgebildetenVerbindungsabschnitt der weiblichen Seite 133 eingesetzt.
[0234] Wennder Drehfunktionsabschnitt 147 des männlichen Vereinigungsabschnitts 145 imobigen Zustand im Uhrzeigersinn gedreht wird, wird der männlicheVereinigungsabschnitt 145 mit der Vereinigungsmutter 141 verschraubt.Wenn der männliche Vereinigungsabschnitt 145 befestigtwird, wird der männlicheVereinigungsabschnitt 145 zu der Seite der Vereinigungsmutter 141 bewegt,und die Eingriffsseite 146a und die konische Innenseite 146b werdenmit dem konischen Abschnitt 138d des Eingriffsrings 138 inEingriff gebracht, sodass der konische Abschnitt 138d mitDruck mit dem Ringelement 128 kontaktiert werden kann.Andererseits wird die Eingriffsseite 142b der Vereinigungsmutter 141 mit derAußenwandseitedes Ringelements 128 in Eingriff gebracht, sodass das Ringelement 128 mit Druckmit dem Eingriffsring 138 kontaktiert werden kann.
[0235] Aufgrunddessen werden das erste Doppelrohr 121 und das zweite Doppelrohr 131 festmiteinander verbunden.
[0236] Demgemäß wird inder Doppelrohrverbindungskonstruktion dieses Ausführungsbeispiels, wenndas erste Doppelrohr 121 mit dem zweiten Doppelrohr 131 verbundenwird, der männlicheVereinigungsabschnitt 145 an der Vereinigungsmutter 141 befestigt.Deshalb werden das erste Doppelrohr 121 und das zweiteDoppelrohr 131 miteinander ohne Maßnahme des Lötens oderSchweißensverbunden. Demgemäß kann dieBearbeitungseigenschaft verbessert werden und die Herstellungskosten können reduziertwerden.
[0237] Wieoben beschrieben, ist die Doppelrohrverbindungskonstruktion dervorliegenden Erfindung wie folgt aufgebaut. Zum Beispiel enthält die Doppelrohrverbindungskonstruktion,wie in dem ersten bis dritten Ausführungsbeispiel dargestellt,eine Verbindungseinrichtung mit einem mit einem elastischen Eingriffsabschnittversehenen Eingriffselement, und wenn das zweite Doppelrohr in daserste Doppelrohr vorgeschoben wird, wird der elastische Eingriffsabschnittelastisch verformt und die Rohre werden durch einen Handgriff verbunden.Wie im vierten Ausführungsbeispieldargestellt, wird das Verbindungselement, nachdem das erste Doppelrohrund das zweite Doppelrohr an der Verbindungsposition angeordnetworden sind, so angeordnet, dass es die Endabschnitte des erstenund des zweiten Doppelrohrs umhüllenkann, und dann wird eine plastische Verformung ausgeführt, umdas erste und das zweite Doppelrohr zu verbinden. Wie im fünften Ausführungsbeispieldargestellt, werden, nachdem das erste Doppelrohr und das zweiteDoppelrohr an der Verbindungsposition angeordnet worden sind, beide Rohremiteinander durch eine Schraubeinrichtung befestigt, sodass daserste und das zweite Doppelrohr miteinander verbunden werden können. Deshalbist es unnötig,die Maßnahmedes Lötensoder Schweißenszu verwenden, und die Bearbeitungseigenschaft kann verbessert werdenund die Herstellungskosten könnenreduziert werden.
[0238] Injedem Doppelrohr sind das Innenrohr und das Außenrohr verschieden zueinanderausgebildet und durch die Verbindungseinrichtung verbunden. Wenndeshalb das Innenrohr in das Außenrohreingesetzt wird, kann das Innenrohr einfach aus dem Außenrohrhervor ragen. Demgemäß ist esunnötig, einenvorderen Endabschnitt des Außenrohrsnachzuschneiden. Als Ergebnis könnendie Herstellungskosten deutlich reduziert werden.
[0239] Indiesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Doppelrohrkonstruktionder vorliegenden Erfindung nicht auf die obigen speziellen Ausführungsbeispielebeschränktist. Zum Beispiel können, wiein 32 oder 33 dargestellt, nachdemein Endabschnitt des zweiten Doppelrohrs 161 in einen Endabschnittdes ersten Doppelrohrs 151 eingesetzt worden ist, beideDoppelrohre miteinander durch das aus einem zweiteiligen Teil aufgebauteBefestigungselement 155, dessen Querschnitt im Wesentlicheneinen W-Form ist und welches durch eine Scharniereinrichtung angeschlossenund geöffnetund geschlossen werden kann, befestigt werden. Auf diese Weise können daserste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinander verbundenwerden.
[0240] Indiesem Fall wird, wie in 32 dargestellt, einEnde des Befestigungselements 155 mit einer Stufenseitedes Verbindungsabschnitts der weiblichen Seite 152a, welchesin eine erweiterte Form geformt ist und an einem Endabschnitt desAußenrohrs 152 desersten Doppelrohrs 151 vorgesehen ist, in Eingriff gebrachtund das andere Ende des Befestigungselements 155 wird mitdem Ringelement 165 aus Kunstharz, welches integral durchOutsert-Technik in der an dem Außenrohr 162 des zweitenDoppelrohrs 161 ausgebildeten Eingriffsnut 162a ausgebildetist, in Eingriff gebracht. In diesem Zusammenhang ist es bevorzugt,dass die Eingriffsseiten beider Endabschnitte des Befestigungselements 145 konischsind.
[0241] Wiein 33 dargestellt,kann in dem Außenrohr 182 deszweiten Doppelrohrs 181 anstelle des in 32 dargestellten Ringelements 165 dererweiterte Abschnitt 182a durch eine Bördelbearbeitung ausgebildetund durch das Befestigungselement 175, dessen Querschnittim Wesentlichen eine große W-Formist und das aus einem durch eine Scharniereinrichtung verbundenenzweiteiligen Teil aufgebaut ist, befestigt werden. In diesem Zusammenhangkönnenzwischen dem Innenrohr 173 des ersten Doppelrohrs 171 unddem Innenrohr 183 des zweiten Doppelrohrs 181 dasInnenrohr 173 des ersten Doppelrohrs 171 und dasInnenrohr 183 des zweiten Doppelrohrs 181 nichtaus den jeweiligen Außenrohren 172, 182 hervorragen, um so den Verbindungsabschnitt der weiblichen Seite 172a,welcher als Erweiterung in dem Außenrohr 172 des erstenDoppelrohrs 171 ausgebildet ist, zu formen und um den erweitertenAbschnitt 182a durch Ausführen einer Bördelbearbeitungan dem Außenrohr 182 deszweiten Doppelrohrs 181 zu formen. Deshalb wird das Umleitungsinnenrohr 176 eingesetzt,sodass die jeweiligen Innenrohre 173, 183 miteinanderdurch das Umleitungsinnenrohr 176 verbunden werden können.
[0242] Indiesem Zusammenhang sind in jedem Doppelrohr in der Doppelrohrverbindungskonstruktiondes obigen Ausführungsbeispielsdas Außenrohr unddas Innenrohr verschieden zueinander ausgebildet. Natürlich können dasAußenrohrund das Innenrohr integriert miteinander in einen Körper ausgebildetsein. In diesem Fall sind, wie in 34 dargestellt,das Außenrohr 2 unddas Innenrohr 3 durch die gebogenen Stege 4a verbunden,die zwischen dem Außenrohr 2 unddem Innenrohr 3 vorgesehen sind. Alternativ können dasAußenrohr 2 unddas Innenrohr 3 durch nicht dargestellte gebogenen Stützen, derenForm gekrümmtist, verbunden werden.
[0243] Fernerist, wie in 35 dargestellt,im Endabschnitt des Doppelrohrs 1, in welchem das Außenrohr 2 unddas Innenrohr 3 integral ausgebildet sind, die Dichtungsnut 2b oderdie Eingriffsnut 2c des Außenrohrs 2 mittelsZiehens zum Zusammendrückendes Endabschnitts ausgebildet, und der Endabschnitt des Innenrohrs 3 istmittels Ziehens zum Verlängerndes Endabschnitts ausgebildet, sodass der erweiterte Verbindungsabschnittder weiblichen Seite 3b, dessen Durchmesser größer alsjener des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts 3a ist,und der konische Abschnitt 3c gebildet werden. In jedem Fallwerden das Außenrohr 2 unddas Innenrohr 3 mittels plastischer Verformung ausgebildet.Deshalb könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0244] Fernerkann die Doppelrohrverbindungskonstruktion der vorliegenden Erfindungnicht nur auf eine an einem Fahrzeug montierte Klimaanlage, sondernauch auf eine in einem Gebäudeinstallierte Klimaanlage angewendet werden.
[0245] Fallsdie zwei Rohre miteinander verbunden werden oder die Doppelrohremit einer Zweiwegeverbindung verbunden werden und das Umleitungsinnenrohrzwischen die Rohre gesetzt wird, werden die Innenrohre der Doppelrohreeiner Bearbeitung zum Erweitern des Durchmessers des Endabschnittsunterzogen. Deshalb folgen Erläuterungenzu jedem Ausführungsbeispiel,in welchem der Durchmesser des Endabschnitts des Innenrohrs einfacherweitert werden kann.
[0246] Imsechsten Ausführungsbeispielwird, um das Umleitungsinnenrohr in das Innenrohr des Doppelrohrseinzusetzen, ein Endabschnitt des Innenrohrs der Bearbeitung desErweiterns unterzogen. Der Endabschnitt des Innenrohrs wird in eineForm geformt, durch welche der Endabschnitt in diesem Falle einfacherweitert werden kann.
[0247] Fallszum Beispiel das Innenrohr und das Außenrohr integriert in einenKörperausgebildet sind, wie in 34 dargestellt,werden das Innenrohr 3 und das Außenrohr 2 durch dieStütze 4 verbunden, welchenachfolgend als Stegabschnitt bezeichnet wird, und das Innenrohr 3 unddas Außenrohr 2 sind mittelsExtrudierens ausgebildet. Wenn in diesem Fall der vordere Endabschnittdes Doppelrohrs erweitert wird, ist es schwierig, falls die mechanische Festigkeitder Stützezu stark ist, den vorderen Endabschnitt des Rohrs zu erweitern.Deshalb ist, wie in 37 dar gestellt,in dem Doppelrohr 201 der Stegabschnitt 204, welcherintegral mit dem Außenrohr 202 unddem Innenrohr 203 ausgebildet ist, in einer solchen Weiseausgebildet, dass der Steg von der Position an der Innenumfangsseitedes Außenrohrs, anwelcher die Innenumfangsseite des Außenrohrs gleichmäßig in dreiTeile geteilt ist, zu der Tangentialrichtung des Innenrohrs gerichtetist. Gemäß der obigenKonstruktion kann im Fall des Erweiterns des vorderen Endabschnittsdes Innenrohrs eine Reaktionskraft bezüglich der Erweiterungskraftzum Erweitern des Innenrohrs niedriger als in dem Fall werden, inwelchem der Stegabschnitt 204 in einer solchen Weise ausgebildetist, dass der Stegabschnitt 204 zu der axialen Mitte desInnenrohrs 203 gerichtet ist, wegen des Auftretens einerKraftkomponente der Reaktionskraft. Deshalb kann der vordere Endabschnitt desRohrs einfacher erweitert werden.
[0248] Indem in 38 dargestelltenDoppelrohr 201A wird der Stegabschnitt 204a mitdem Innenrohr 203 in der Tangentialrichtung kontaktiert,und der gebogene Abschnitt 204b ist in dem Stegabschnitt 204a zwischendem Innenrohr und dem Außenrohr 202 vorgesehen.Aufgrund dieser Konstruktion ist es für den gebogenen Abschnitt 204b möglich, eineReaktionskraft im Fall des Erweiterns des vorderen Endabschnittsdes Rohrs aufzunehmen.
[0249] Fernersind in dem in 39A dargestellten Doppelrohr 201B zweiStegabschnitte symmetrisch so ausgebildet, dass ein Ende des sichvon dem Außenrohr 202 erstreckendenStegabschnitts 204 in der Tangentialrichtung des Innenrohrs 203 ausgerichtet seinkann. In dem in 39B dargestelltenDoppelrohr 202C ist ein Stegabschnitt so ausgebildet, dass einEnde des sich von dem Außenrohr 202 erstreckendenStegabschnitts 204 in die Tangentialrichtung des Innenrohrs 203 gerichtetwerden kann.
[0250] Inder in 40A, 40B dargestellten Konstruktionist die Dicke des Stegabschnitts eingeschränkt. In dem in 40A dargestellten Doppelrohr 201D erstrecktsich jeder Stegabschnitt 204 von der Position, an welcherdie Innenumfangsseite des Außenrohrs 202 gleichmäßig in dreiTeile geteilt ist, in der Tangentialrichtung des Innenrohrs 203,und die Wanddicke T3 des Stegabschnitts 204 ist kleinerals die Wanddicke T2 des Innenrohrs 203, und die WanddickeT2 des Innenrohrs 203 ist kleiner als die Wanddicke T1des Außenrohrs 202.In dem in 40B dargestelltenDoppelrohr 201E ist jeder Stegabschnitt 204 soausgebildet, dass er von der Position, an welcher die Innenumfangsseitedes Außenrohrs 202 indrei Teile geteilt ist, zu der axialen Mitte gerichtet ist, unddie Wanddicke T3 des Stegabschnitts 204 ist kleiner alsdie Wanddicke T2 des Innenrohrs 203, und die WanddickeT2 des Innenrohrs 203 ist kleiner als die Wanddicke T1des Außenrohrs 202.
[0251] Wieoben beschrieben ist, wenn das Profil des Stegabschnitts 204 verändert ist,eine Kraft von dem Innenrohr 203 auf den Stegabschnitt 204 beim Prozessdes Erweiterns reduziert. Alternativ wird die Wanddicke T berücksichtigt,sodass eine Kraft von dem Innenrohr 203 reduziert werdenkann. Aufgrund dessen kann die Erweiterung des vorderen Endabschnittsdes Innenrohrs 203 des Doppelrohrs 201 einfachausgeführtwerden.
[0252] Imsiebten Ausführungsbeispielist eine Zweiwegeverbindung an einem Ende des Doppelrohrs angebracht,und das Doppelrohr ist mit einem Paar Rohrelemente (ein Rohr für hohenDruck und ein Rohr fürniedrigen Druckt, welche unterschiedlich zueinander verlegt sind,verbunden. In diesem Ausführungsbeispielist, wie in 41 dargestellt,das Umleitungsinnenrohr 207 in dem Doppelrohr 201 verlegt.Dieses Umleitungsinnenrohr 207 ist an dem vorderen Endabschnittdes Innenrohrs 203 angebracht und von dem Innenrohr 203 verlängert. Beidieser Konstruktion sind die Stirnseiten des Außenrohrs 202 und desInnenrohrs 203 auf der im Wesentlichen gleichen Ebene ausgebildet,und das Umleitungsinnenrohr 207 ist von dem Innenrohr 203 aufder gleichen Achse verlängert.
[0253] Andererseitsist die Zweiwegeverbindung 210 an dem Außenrohr 202 soangebracht, dass die Zweiwegeverbindung 210 den vorderenEndabschnitt des Außenrohrs 202 umhüllen kann.Die Zweiwegeverbindung 210 enthält einen Hauptkörper 211,der sich wie ein Rohr entlang der Achse des Doppelrohrs 201 erstreckt;und einen Verzweigungsabschnitt 212 mit einem kleinen Loch 213 undeinem großenLoch 214, welche parallel zueinander in der Richtung senkrechtzu der Achse des Hauptkörpers 211 angeordnetsind.
[0254] Ander Innenumfangsseite an einem Ende des Hauptkörpers 211 ist dasAußenrohr 202 des Doppelrohrs 201 innen über einenO-Ring 206 in Eingriff gebracht. Der vordere Endabschnittdes Hauptkörpers 201,d.h. das Einsetzloch 211a, in welches das Doppelrohr 201 eingesetztwird, ist in der vertieften Nut 202a positioniert, welchein der Umfangsrichtung des Außenrohrs 202 ausgebildetist. Der zentrale Hauptkörperabschnitt 211b istin einen hohlen Abschnitt geformt und mit dem vorderen Endabschnitt desAußenrohrs 202 verbundenund auch mit dem Abschnitt großenDurchmessers 214 senkrecht zu der Achse des Hauptkörperabschnitts 211 verbunden.
[0255] Dasandere Ende des Hauptkörpers 211 ist inden dicken Abschnitt 211c angrenzend an den zentralen Hauptkörperabschnitt 211b ausgebildet.Im dicken Abschnitt 211c ist das Loch kleinen Durchmessers 213 ausgebildet,welches sich von einer Stirnseite des Verzweigungsabschnitts 212,der senkrecht zu der Achse des Hauptkörpers 211 ausgebildetist, erstreckt. Wenn der andere Endabschnitt des Umleitungsinnenrohrs 207,dessen einer Endabschnitt mit dem Innenrohr 202 in Eingriffsteht, mit dem dicken Abschnitt 211c in Eingriff gebrachtwird, werden das Loch kleinen Durchmessers 213 und das Innenrohr 202 miteinanderin Verbindung gebracht.
[0256] Aufgrundder obigen Konstruktion können dasInnenrohr 203 und das Außenrohr 303 des Doppelrohrs 201 mitdem Loch kleinen Durchmessers 213 bzw. dem Loch großen Durchmessers 214 der Zweiwegeverbindungin Verbindung gebracht werden. Wenn das Rohr für hohen Druck mit dem Loch kleinenDurchmessers 213 verbunden wird und das Loch für niedrigenDruck mit dem Loch großen Durchmessers 214 verbundenwird, könnendas Verzweigungsrohr und das Doppelrohr miteinander durch einenVorgang verbunden werden.
[0257] ZumBeispiel ist diese Zweiwegeverbindung 210 in einem Verbindungsabschnitteines Doppelrohrs angeordnet, welcher von einem Abschnitt des Rohrsin dem in dem Motorraum angeordneten Kühlkreis zu dem Verdampfapparatfür denRücksitzverlegt ist. Aufgrund der obigen Konstruktion ist es, wenn die Rohrleitungeine lange Distanz von dem Motorraum zu dem hinteren Teil der Fahrzeugkarosserieverlegt wird, möglich,das Doppelrohr 201 zu verwenden, sodass die Rohrleitung ökonomischer werdenkann. Deshalb kann das Rohrleitungsmaterial gespart und der Rohrleitungsraumreduziert werden.
[0258] Beider in 42 dargestelltenKonstruktion sind in der Zweiwegeverbindung 210A das Lochkleinen Durchmessers 213 und das Loch großen Durchmessers 214,die in 41 dargestelltsind, jeweils in den Verbindungsabschnitten der männlichenSeite 215, 216 ausgebildet. Ein Abstand zwischendem Loch kleinen Durchmessers 213 und dem Loch großen Durchmessers 214 istgrößer alsder Abstand im Fall der in 41 dargestelltenZweiwegeverbindung 210. In diesem Ausführungsbeispiel ist auch dasUmleitungsinnenrohr 207 in dem vorderen Endabschnitt desInnenrohrs 203 angeordnet und steht mit dem dicken Abschnitt 211d derZweiwegeverbindung 210A in Eingriff. Der vordere Endabschnittder Zweiwegeverbindung 210A auf der Seite des Doppelrohrs 201 wirdin die vertiefte Nut 202b, welche in dem Außenrohr 202 ausgebildetist, durch Ziehen zum Reduzieren des Endabschnitts zusammen gedrückt, sodass dervordere Endabschnitt des Doppelrohrs 201 mit dem Außenrohr 202 verbundenwerden kann.
[0259] Demgemäß können inder Doppelrohrverbindungskonstruktion, bei welcher das Doppelrohrmit der in 41 oder 42 dargestellten Zweiwegeverbindungverbunden wird, in der gleichen Weise wie bei den in 28 und 30 dargestellten Ausführungsbeispielen, wenn dieZweiwegeverbindung plastisch verformt wird, das Doppelrohr und dieZweiwegeverbindung einfach miteinander ohne der Maßnahme desLötensoder Schweißensverbunden werden.
[0260] Imachten Ausführungsbeispielwerden die Innenrohre von zwei Doppelrohren miteinander durch dieUmleitungsinnenrohre verbunden, und die Außenrohre werden durch die Schnellverbindung verbunden.Wie in 43 dargestellt,enthältdie Schnellverbindung 220 ein Verbindungselement 221, dessenKonstruktion die gleiche wie jene des in 20 und 21 dargestelltenVerbindungselements ist; und ein Eingriffselement 225,dessen Konstruktion die gleiche wie jene des in 20 und 21 dargestelltenEingriffselements 25 ist. Da das Innenrohr 233 desersten Doppelrohrs 231 und das Innenrohr 243 deszweiten Doppelrohrs 241 miteinander durch das Umleitungsinnenrohr 227 verbundenwerden, sind dieses Verbindungselement 221 und dieses Eingriffselement 225 länger alsjene, die in 20 und 21 dargestellt sind.
[0261] Inder Nähedes vorderen Endabschnitts des Außenrohrs 232 des Doppelrohrs 231,welches eines der zwei Doppelrohre 231 und 241 ist,sind die zwei vertieften Nuten 232a, 232b am gesamtenUmfang in der Umfangsrichtung ausgebildet. Eine vertiefte Nut 232b,welche in der vorderen Stirnseite der Verbindung positioniert ist,ist eine Dichtungsnut, und ein O-Ring 235 ist an dieservertieften Nut 232b angebracht. Ein Ende des zylindrischenVerbindungselements 221 wird an der anderen vertieftenNut 232a angebracht, wenn der Durchmesser des Endabschnittsdurch Ziehen verengt wird.
[0262] Bezüglich desInnenrohrs 233 des ersten Doppelrohrs 231 unddes Innenrohrs 243 des zweiten Doppelrohrs 241 werdendie Durchmesser der jeweiligen Endabschnitte 233a, 243a mittelsErweiterung zum Öffnendes Endabschnitts so erweitert, dass sie größer als die Durchmesser dergemeinsamen zylindrischen Abschnitte 232b, 243b sind.Beide Endabschnitte des Umleitungsinnenrohrs 227 stehen innenmit den Endabschnitten 233a, 243a, deren Durchmessererweitert sind, in Eingriff, sodass das Innenrohr 232 desersten Doppelrohrs 231 mit dem Innenrohr 243 deszweiten Doppelrohrs 241 verbunden ist.
[0263] DasUmleitungsinnenrohr 227 ist in eine zylindrische Form geformt.Die vertieften Nuten 227a sind auf dem gesamten Umfangin Abschnitten, welche jeweils in die Innenrohre 233, 243 eingesetzt werden,ausgebildet. Wenn die O-Ringe 228, 228 jeweilsan den vertieften Nuten 227a angebracht werden, kann dieDichtheit mit den Innenrohren 233, 243 verbessertwerden.
[0264] DasAußenrohr 232 desersten Doppelrohrs 231 steht innen mit einem Endabschnittdes Verbindungselements 221, welches in eine Zylinderform geformtist, in Eingriff und dann wird der mit dem Außenrohr 232 zu verbindendeVerbindungsabschnitt 221a mittels Ziehens zum Reduzierendes Endabschnitts des Rohrs, welches zu der in dem Außenrohr 232 ausgebildetenvertieften Nut 232a ausgeführt wird, geformt. Im anderenEndabschnitt ist der Endkantenabschnitt 221b vorgesehen,dessen Durchmesser größer alsder Außendurchmesserdes gemeinsamen Abschnitts ist, und mehrere elliptische Einsetznutabschnitte 221c sindin dem Endkantenabschnitt 221b ausgebildet.
[0265] DasEingriffselement 225 ist in eine zylindrische Form geformt.Das Eingriffselement 225 enthält einen nicht dargestelltenersten waagrechten Fensterabschnitt, der sich von einer Stirnseitein regelmäßigen Abständen inder axialen Richtung erstreckt; und einen nicht dargestellten zweitenwaagrechten Fensterabschnitt, der sich von der anderen Stirnseite erstreckt,wobei der erste waagrechte Fensterabschnitt und der zweite waagrechteFensterabschnitt abwechselnd in der Umfangsrichtung angeordnet sind.In einem der dicken Abschnitte, in welchen weder der erste waagrechteFensterabschnitt noch der zweite waagrechte Fensterabschnitt ausgebildet sind,ist der elastische Eingriffsabschnitt 226 nach innen ragendangeordnet.
[0266] Andererseitssind an dem Außenrohr 242 deszweiten Doppelrohrs 241 zwei vertiefte Nuten 242a, 242b amgesamten Umfang in den in das Verbindungselement 221 eingesetztenAbschnitt ausgebildet. Ein O-Ring 245 ist an der vertieftenNut 242a an der vorderen Stirnseite angebracht, und ein C-Ring 246,der mit dem elastischen Eingriffsabschnitt 226 des Eingriffselements 225 inEingriff gebracht werden kann, ist an der anderen vertieften Nut 242b angebracht.Eine Außenumfangsseitedes C-Rings 246 ist in eine konische Seite geformt, die sichvon der Vorderflächenseite(die Seite des ersten Doppelrohrs 231) zu der Rückflächenseite(der dem ersten Doppelrohr 231 abgewandten Seite) erstreckt. Indiesem Zusammenhang ist eine Eingriffsseite des elastischen Eingriffsabschnitts 226 desC-Rings 246 eineRückseite.
[0267] Alsnächsteswird nachfolgend unter Bezugnahme auf 43 und 45 einVorgang des Verbindens des zweiten Doppelrohrs 241 derDoppelrohrverbindungskonstruktion mit dem ersten Doppelrohr 231 über dieSchnellverbindung 220 erläutert.
[0268] Bezüglich desersten Doppelrohrs 231, in welchem die Schnellverbindung 220 andem Außenrohr 232 angebrachtist und das Umleitungsinnenrohr 227 an dem Innenrohr 233 angebrachtist, wird ein vorderer Endabschnitt des zweiten Doppelrohrs 241, welchesan einer von dem ersten Doppelrohr 231 entfernten Positionangeordnet ist, nahe zu der Schnellverbindung 220 gebracht,und der vordere Endabschnitt des zweiten Doppelrohrs 241 wirdin das Verbindungselement 221 eingesetzt.
[0269] Wenndas zweite Doppelrohr 241 weiter in das Verbindungselement 221 vorgeschobenwird, wie in 25 dargestellt,kommt der an dem Außenrohr 242 deszweiten Doppelrohrs 241 angebrachte C-Ring 246 mitdem elastischen Eingriffsabschnitt 226 des Eingriffselements 225,das in den Einsetznutabschnitt 221c des Verbindungselements 221 eingesetztist, in Kontakt und der elastische Eingriffsabschnitt 226 wirddurch die konische Außenumfangsseitedes C-Rings 246 gedrücktund in die Richtung der Erweiterung gebogen.
[0270] Wenndas zweite Doppelrohr 241 weiter in das Verbindungselement 221 zudem ersten Doppelrohr 231 vorgeschoben wird, wie in 45 dargestellt, überschreitetder C-Ring 246 den elastischen Eingriffsabschnitt 226 undder elastische Eingriffsabschnitt 226 wird nicht durchden C-Ring 246 gedrückt. Deshalbwird der Durchmesser des elastischen Eingriffsabschnitts 226 durcheine elastische Kraft verengt, und der elastische Eingriffsabschnitt 226 wird miteiner Rückseitedes C-Rings 246 in Eingriff gebracht. Bei dieser Positionist der Endabschnitt 243a des Innenrohrs 242 deszweiten Doppelrohrs 241 durch den vorderen Endabschnitt(die Seite des zweiten Doppelrohrs 241) des Umleitungsinnenrohrs 227 beschränkt, sodassdie Bewegung des zweiten Doppelrohrs 241 gestoppt wird,und das erste Doppelrohr 231 und das zweite Doppelrohr 241 sindmiteinander verbunden.
[0271] Wenn,wie oben beschrieben, das erste Doppelrohr 231 und daszweite Doppelrohr 241 miteinander verbunden sind, stehendie zwei Rohre überdie Schnellverbindung 220 in Eingriff. Deshalb kann die Verbindungdurch einen Vorgang ausgeführtwerden. Ferner sind sowohl im Doppelrohr 231 als auch im Doppelrohr 241 beideInnenrohre 233, 243 miteinander durch das Umleitungsinnenrohr 227 verbunden. Deshalbkönnendie Stirnseiten der Außenrohre 232, 242 unddie Stirnseiten der Innenrohre 233, 243 in dergleichen Ebene ausgebildet sein. Demgemäß ist es möglich, eine überflüssige Arbeitdes Ausschneidens der vorderen Endabschnitte der Außenrohre 232, 244 zuvermeiden. Deshalb könnendie Herstellungskosten reduziert werden.
[0272] Imneunten Ausführungsbeispielist anstelle des fürdas achte Ausführungsbeispielverwendeten Schnellverbindung 220 ein Mutterelement umdas Außenrohrdes ersten Doppelrohrs angeordnet.
[0273] Wiein 46 dargestellt,sind an dem Außenrohr 252 desersten Doppelrohrs 251 die Dichtungsnut 252a unddie vertiefte Nut 252b in einem Abschnitt nahe dem Verbindungsabschnittzu dem Außenrohr 262 deszweiten Doppelrohrs 261 in dieser Reihenfolge von der Stirnseitenfläche ausausgebildet. Ein O-Ring 255 ist an der Dichtungsnut 252a angebracht,und das zylindrische Element 256 mit einem Stufenabschnittist an der vertieften Nut 252a mittels Schleudergießens angebracht.Das zylindrische Element 256 mit einem Stufenabschnitthat einen Abschnitt kleinen Durchmessers 256a und einen AbschnittgroßenDurchmessers 256b. Der Abschnitt großen Durchmessers 256b istnahe an der vorderen Stirnseite angeordnet, und der Abschnitt kleinen Durchmessersist hinter dem Abschnitt großen Durchmessers 256b angeordnet.
[0274] DasMutterelement 270, das mit der Stirnseite des Abschnittskleinen Durchmessers 256a in Kontakt kommen kann, ist amhinteren Ende des zylindrischen Elements 256 mit einemStufenabschnitt, das an dem Außenrohr 252 desersten Doppelrohrs 251 angebracht ist, angeordnet. Wenndas an dem zweiten Doppelrohr 261 angebrachte Vereinigungselement 280 mitdem Mutterelement 270 in Eingriff gebracht wird, werdendas erste Doppelrohr 251 und das zweite Doppelrohr 261 miteinanderverbunden.
[0275] Dasan dem zweiten Doppelrohr 261 angebrachte Vereinigungselement 280 istin eine zylindrische Form mit einem Stufenabschnitt geformt. In demVereinigungselement 280 ist der mit dem Innengewindeabschnitt 271 desMutterelements 270 verschraubte Außengewindeabschnitt 281 amvorderen Endabschnitt an der Seite des ersten Doppelrohrs 251 ausgebildet,und die vordere Stirnseite ist so ausgebildet, dass sie mit derStirnseite des Abschnitts großenDurchmessers 256b des an dem ersten Doppelrohr 251 angebrachtenzylindrischen Elements 256 kontaktiert werden kann. Fernerbesitzt das Vereinigungselement 280 in der Mitte einen Sechskantvereinigungsabschnitt 282,und der dünne Abschnittkleinen Durchmessers 283 ist am hinteren Ende des Vereinigungsabschnitts 282 ausgebildet. Nachdemder Abschnitt kleinen Durchmessers 283 außen mitdem Außenrohr 262 deszweiten Doppelrohrs 261 in Eingriff gebracht worden ist,wird der Durchmesser des Abschnitts kleinen Durchmessers 283 durchZiehen zum Reduzieren des Endabschnitts verengt. Auf diese Weisekann das Vereinigungselement 280 integral an dem Außenrohr 262 deszweiten Doppelrohrs 261 angebracht werden.
[0276] Indiesem Zusammenhang sind die Dichtungsnut 262a und dievertiefte Nut 262b an dem Außenrohr 262 des zweitenDoppelrohrs 261 ausgebildet. Ein O-Ring 265 istan der Dichtungsnut 262a angebracht, sodass die Dichtheitverbessert werden kann. Der Abschnitt kleinen Durchmessers 283 des obigenVereinigungselements 280 wird in die vertiefte Nut 262b mittelsZiehens zum Reduzieren des Durchmessers des Endabschnitts verbunden.
[0277] Wennder vordere Endabschnitt des Innenrohrs 253 des erstenDoppelrohrs 251 und der vordere Endabschnitt des Innenrohrs 263 deszweiten Doppelrohrs 261 erweitert sind, um so den Durchmessermittels Ziehens zu vergrößern, wirddas Umleitungsinnenrohr 257 in die erweiterten Abschnitte 253a, 263a beiderInnenrohre 253, 263 eingesetzt, um so das Innenrohr 253 mitdem Innenrohr 263 zu verbinden.
[0278] In 46 kann das zylindrischeElement 256 mit einem Stufenabschnitt, welches an dem ersten Doppelrohr 251 mittelsSchleudergießensangebracht wird, ein C-Ring 258 sein, dessen einer Endabschnittoffen ist, wie in 47 dargestellt.Alternativ kann es, wie in 48 dargestellt,ein zylindrisches Element 259 sein, das mittels Ziehenszum Reduzieren des Durchmessers des Endabschnitts angebracht ist.
[0279] Indiesem Zusammenhang könnendas für Ausführungsbeispiel1 (dargestellt in 26)verwendete Umleitungsinnenrohr 7, das für Ausführungsbeispiel 4 (dargestelltin 30) verwendete Umleitungsinnenrohr 103,das Umleitungsinnenrohr 176 (dargestellt in 33), das für Ausführungsbeispiel7 (dargestellt in 41 und 42) verwendete Umleitungsinnenrohr,das fürAusführungsbeispiel8 verwendete Umleitungsinnenrohr 227 (dargestellt in 43) und das für Ausführungsbeispiel9 verwendete Umleitungsinnenrohr 257 (dargestellt in 44) wie folgt geformt werden.Wie in 49A dargestellt, werdendie Dichtungsnuten 301a, 310a in beiden Endabschnittenmittels Ziehens zum Reduzieren des Durchmessers ausgebildet, undO-Ringe 302, 302 werden an den jeweiligen Dichtungsnuten 301a, 301a angebracht.Alternativ werden, wie in 49B dargestellt,die Gummi elemente 312, 312 an beiden Endabschnittendes zylindrischen Elements 311 aus Kunstharz angeordnetund eine Zweifarbenformung wird ausgeführt. Jedes oben beschriebeneVerfahren wird angewendet, es ist jedoch zu beachten, dass die vorliegendeErfindung nicht auf das obige spezielle Verfahren beschränkt ist.
[0280] Fernerkann, wie in 50 und 51 dargestellt, das obigeUmleitungsinnenrohr 7 (103, 176, 207, 227 und 257)durch den Haltering 310 gehalten werden. Der Haltering 310 enthält einenAußenring 311;einen Innenring 312; und einen Stegabschnitt 313,der von dem Außenring 312 zudem Innenring 312 entlang der Tangentialrichtung des indrei Stege aufgeteilten Innenrings 312 angeordnet ist.Der Haltering 310 besitzt eine vorgegebene Weite H. DerInnenring 312 steht außenmit der Außenumfangsseite desUmleitungsinnenrohrs 7 (103, 176, 207, 227 und 257)in Eingriff, und die Außenumfangsseitedes Außenringabschnitts 311 wirddurch die Innenumfangsseite eines vorgegebenen Elements gehalten.
[0281] DieserHaltering ist nicht auf die obige spezielle Konstruktion beschränkt. ZumBeispiel ist es möglich,die in 52 dargestellteKonstruktion einzusetzen, bei welcher der Innenring 312 vondem Haltering 310 weggelassen ist. D.h. der Haltering 310A kannaus dem Außenring 311 undden drei Stegen 313 bestehen.

权利要求:
Claims (42)
[1] Dampfkompressions-Kältemaschine, durch welche Wärme vonder Niedertemperaturseite zu der Hochtemperaturseite bewegt wird,mit einem Kompressor zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels;einem Kondensator zum Kühlendes Kältemittelshohen Drucks; einer Dekompressionseinrichtung zum Dekomprimierendes Kältemittels;und einem Verdampfapparat zum Verdampfen des Kältemittels niedrigen Drucks,wobei ein auf der Saugseite des Kompressors angeschlossenesKältemittelrohrund ein auf der Ausgabeseite des Kompressors angeschlossenes Kältemittelrohr miteinanderin einen Körperintegriert sind, und ferner ein mit der Einlassseite des Kondensatorsverbundenes Kältemittelrohrund ein mit der Auslassseite des Kondensators verbundenes Kältemittelrohr miteinanderin einen Körperintegriert sind.
[2] Dampfkompressions-Kältemaschine nach Anspruch 1,bei welcher die Dekompressionseinrichtung ein Expansionsventil desTemperaturtyps ist, bei welchem ein einstellbarer Drosselabschnittzum Einstellen des Drosselöffnungsgradesentsprechend dem Überhitzungsgraddes Kältemittelsauf der Auslassseite des Verdampfapparats und ein Temperaturerfassungsabschnittzum Erfassen des Überhitzungsgradesdes Kältemittelsin einen Körperintegriert sind, und das mit der Einlassseite der Dekompressionseinrichtungverbundene Kältemittelrohrund das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnittsverbundene Kältemittelrohrin einen Körperintegriert sind.
[3] Dampfkompressions-Kältemaschine nach Anspruch 2,ferner mit einer Zwischenverbindung, durch welche das mit der Ausgabeseitedes Kompressors verbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Einlassseite des Kondensators verbundenen Kältemittelrohr verbundenist; das mit der Auslassseite des Kondensators verbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Einlassseite der Dekompressionseinrichtung verbundenenKältemittelrohrverbunden ist; und das mit der Auslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts verbundeneKältemittelrohrmit dem mit der Saugseite des Kompressors verbundenen Kältemittelrohr verbundenist.
[4] Dampfkompressions-Kältemaschine nach Anspruch 3,bei welcher der Verdampfapparat aus einem ersten und einem zweitenVerdampfapparat aufgebaut ist, die Dekompressionseinrichtung auseiner fürden ersten Verdampfapparat verwendeten ersten Dekompressionseinrichtungund einer fürden zweiten Verdampfapparat verwendeten zweiten Dekompressionseinrichtungaufgebaut ist, ferner mit einer zweiten Zwischenverbindung, wobeidas mit der Auslassseite des Kondensators verbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Einlassseite der ersten Dekompressionseinrichtungverbundenen Kältemittelrohr durchdie zweite Zwischenverbindung verbunden ist; das mit der Auslassseitedes Kondensators verbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Einlassseite der zweiten Dekompressionseinrichtungverbundenen Kältemittelrohrdurch die zweite Zwischenverbindung verbunden ist, das mit der Auslassseitedes Temperaturerfassungsabschnitts der ersten Dekompressionseinrichtungverbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Saugseite des Kompressors verbundenen Kältemittelrohrdurch die zweite Zwischenverbindung verbunden ist, und das mit derAuslassseite des Temperaturerfassungsabschnitts der zweiten Dekompressionseinrichtungverbundene Kältemittelrohrmit dem mit der Saugseite des Kompressors verbundenen Kältemittelrohrdurch die zweite Zwischenverbindung verbunden ist.
[5] Dampfkompressions-Kältemaschine nach Anspruch 1,bei welcher das Rohr, in welchem die zwei Arten Kältemittelrohrein einen Körperintegriert sind, mittels Extrudierens oder Ziehens integral in einen Körper ausgebildetist.
[6] Dampfkompressions-Kältemaschine nach Anspruch 2,bei welcher die Längedes Rohrs von der Zwischenverbindung zu dem Kondensator kleinerals die Längedes Rohrs von der Zwischenverbindung zu der Dekompressionseinrichtungist.
[7] Doppelrohrkonstruktion, bei welcher ein Innenrohrzum Zirkulieren eines Fluids hohen Drucks in einem Außenrohrzum Zirkulieren eines Fluids niedrigen Drucks verlegt ist und dasInnen- und das Außenrohrverschieden zueinander ausgebildet und mit einem Verbindungselementan den jeweiligen Endabschnitten verbunden sind, wobei das Innen-und das Außenrohrmit dem Verbindungselement durch eine plastische Verformungseinrichtungverbunden sind.
[8] Doppelrohrkonstruktion nach Anspruch 7, bei welcherdas Verbindungselement eine mit einem anderen Rohr verbundene Öffnung enthält, dieplastische Verformungseinrichtung das Innenrohr mit dem Verbindungselementmittels Ziehens zum Erweitern eines Endabschnitts oder mittels einerDruckkontakt-Bördelbearbeitungverbindet, und das Außenrohrmit dem Verbindungselement verbunden wird, wenn das Außenrohrmittels Ziehens zum Verengen eines Endabschnitts des Rohrs unterDruck mit dem Verbindungselement verbunden wird.
[9] Doppelrohrkonstruktion nach Anspruch 7, bei welcherdas Verbindungselement eine mit einem anderen Rohr verbundene Öffnung enthält, dieplastische Verformungseinrichtung das Innenrohr mit dem Verbindungselementmittels Ziehens zum Erweitern eines Endabschnitts oder mittels einerDruckkontakt-Bördelbearbeitungverbindet, und das Verbindungselement mit dem Außenrohr verbunden wird, wenndas Verbindungselement mittels Ziehens zum Verengen eines Endabschnittsdes Rohrs unter Druck mit dem Außenrohr verbunden wird.
[10] Doppelrohrkonstruktion nach Anspruch 7, bei welcherein Dichtungselement in den Verbindungsabschnitt des Verbindungselementsund des Innenrohrs oder in den Verbindungsabschnitt des Verbindungselementsund des Außenrohrszwischengesetzt ist.
[11] Doppelrohrkonstruktion nach Anspruch 7, bei welcherdie Steifigkeit des Innenrohrs niedriger als die Steifigkeit desAußenrohrsist.
[12] Doppelrohrkonstruktion, bei welcher ein Innenrohrzum Zirkulieren eines Fluids hohen Drucks in einem Außenrohrzum Zirkulieren eines Fluids niedrigen Drucks verlegt ist und dasInnen- und das Außenrohrverschieden zueinander ausgebildet und an jeweiligen Endabschnittenmit einem Verbindungselement verbunden sind, wobei ein gebogenerAbschnitt in einem Abschnitt des Doppelrohrs in der Längsrichtungausgebildet ist und ein Stützelement zumVerhindern einer Störungdes Innenrohrs mit dem Außenrohrinnerhalb des gebogenen Abschnitts angeordnet ist.
[13] Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbindenvon zwei Doppelrohren, in welchen ein Innenrohr zum Zirkuliereneines Fluids hohen Drucks in einem Außenrohr zum Zirkulieren einesFluids niedrigen Drucks verlegt ist und das Innen- und das Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet undmiteinander durch eine Verbindungseinrichtung verbunden sind, wobei einerstes Doppelrohr und ein zweites Doppelrohr miteinander durch eineVerbindungseinrichtung verbunden sind, wenn eines der Doppelrohredes ersten und des zweiten Doppelrohrs in das andere Doppelrohrvorgeschoben wird, die Verbindungseinrichtung elastisch verformtwird und eines der Doppelrohre in die Verbindungseinrichtung vorgeschobenwerden kann, und das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinanderverbunden werden können.
[14] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch13, bei welcher die Verbindungseinrichtung ein Verbindungselement enthält, desseneines Ende mit dem Doppelrohr durch eine plastische Verformungseinrichtungverbunden ist und das mit den jeweiligen Außenrohren in Eingriff steht,und auch ein Eingriffselement enthält, das an dem Verbindungselementangebracht ist und mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff gebracht werden kann, dasEingriffselement einen elastischen Eingriffsabschnitt enthält, dererweitert werden kann, wenn er durch das Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin dem Fall gedrücktwird, wenn das Eingriffselement mit dem Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin Eingriff gebracht wird, wenn sich das Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin das Verbindungselement bewegt, das Innenrohr des zweiten Doppelrohrsin das Verbindungselement bewegt, und an einer Position, wo derelastische Eingriffsabschnitt des Eingriffselements mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff steht, das Innenrohr des erstenDoppelrohrs und das Innenrohr des zweiten Doppelrohrs an einer miteinanderin Eingriff stehenden Position angeordnet sind.
[15] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch14, bei welcher das Verbindungselement in eine zylindrische Formgeformt ist und mehrere Einsetznutabschnitte, in welche der elastischeEingriffsabschnitt des Eingriffselements eingesetzt wird, in derUmfangsrichtung ausgebildet sind.
[16] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch14, bei welcher das Verbindungselement mit dem Nutabschnitt, welcheran dem Außenrohr desersten Doppelrohrs in der Umfangsrichtung ausgebildet ist, mittelsZiehens zum Verengen eines Endabschnitts verbunden wird.
[17] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch14, bei welcher das Eingriffselement in eine zylindrische Form geformtist und einen ersten waagrechten Fensterabschnitt enthält, dersich von einer Stirnseite in der axialen Richtung in regelmäßigen Abständen erstreckt,und auch einen zweiten waagrechten Fensterabschnitt enthält, dersich von der anderen Stirnseite erstreckt, wobei der erste waagrechteFensterabschnitt und der zweite waagrechte Fensterabschnitt abwechselndin der Umfangsrichtung angeordnet sind und der elastische Eingriffsabschnittin einem der dicken Abschnitte angeordnet ist, in welchen wederder erste waagrechte Fensterabschnitt noch der zweite waagrechteFensterabschnitt angeordnet sind.
[18] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch14, bei welcher ein Nutabschnitt, der mit dem elastischen Eingriffsabschnittdes Eingriffselements in Eingriff gebracht werden kann, an dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in der Umfangsrichtung ausgebildet ist.
[19] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch14, bei welcher ein an dem an dem Außenrohr des zweiten Doppelrohrsausgebildeten Nutabschnitt angebrachtes Ringelement zwischen demAußenrohrdes zweiten Doppelrohrs und dem elastischen Eingriffselement zwischengesetztist.
[20] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch14, bei welcher ein erweiterter Abschnitt, dessen Durchmesser größer alsder Durchmesser des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts ist und dermit dem elastischen Eingriffs abschnitt in Eingriff gebracht werdenkann, an dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs ausgebildet ist.
[21] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch13, bei welcher die Verbindungseinrichtung einen erweitertenVerbindungsabschnitt der weiblichen Seite enthält, der in dem ersten Doppelrohrausgebildet ist, und auch ein Eingriffselement enthält, dasin mehrere Einsetznutabschnitt eingesetzt ist, die in dem Verbindungsabschnittder weiblichen Seite in der Umfangsrichtung ausgebildet sind, unddas mit dem Außenrohrdes zweiten Doppelrohrs in Eingriff gebracht werden kann, dasEingriffselement einen elastischen Eingriffsabschnitt enthält, dererweitert werden kann, wenn auf ihn durch das Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin dem Fall gedrücktwird, wenn das Eingriffselement mit dem Außenrohr des zweiten Doppelrohrsin Eingriff gebracht wird, und das Innenrohr des zweiten Doppelrohrsmit dem Innenrohr des ersten Doppelrohrs in Eingriff gebracht werdenkann.
[22] Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbindeneines Doppelrohrs mit einem anderen Doppelrohr über eine Verbindungseinrichtung,in welchen ein Innenrohr zum Zirkulieren eines Fluids hohen Drucksin einem Außenrohrzum Zirkulieren eines Fluids niedrigen Drucks verlegt ist und dasInnen- und das Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet undmiteinander durch eine Verbindungseinrichtung verbunden sind, wobei dieVerbindungseinrichtung eine Zweiwegeverbindung enthält, dereneine Seite mit einem Rohr fürhohen Druck verbunden ist, in welchem das Fluid hohen Drucks zirkuliert,und auch mit einem Rohr fürniedrigen Druck verbunden ist, in welchem das Fluid niedrigen Druckszirkuliert, und deren andere Seite mit dem Doppelrohr mit einemmit dem Rohr fürhohen Druck in Verbindung stehenden Innenrohr und auch mit einemmit dem Rohr fürniedrigen Druck in Verbindung stehenden Außenrohr verbunden ist, unddie Verbindungseinrichtung auch ein Eingriffselement enthält, desseneiner Endabschnitt mit der Zweiwegeverbindung verbunden ist unddessen anderer Endabschnitt mit dem Außenrohr des Doppelrohrs in Eingriffgebracht werden kann, das Eingriffselement einen elastischenEingriffsabschnitt enthält,der in den Einsetznutabschnitt eingesetzt ist, welcher in der Zweiwegeverbindungin der Umfangsrichtung ausgebildet ist, und der mit dem Außenrohrdes Doppelrohrs in Eingriff gebracht werden kann, und wenndas Eingriffselement mit dem Außenrohrdes Doppelrohrs in Eingriff gebracht wird, auf den elastischen Eingriffsabschnittdurch das Außenrohrdes Doppelrohrs gedrücktwird und der Durchmesser erweitert wird und das Innenrohr des Doppelrohrsso angeordnet wird, dass es mit dem Innenrohr der Zweiwegeverbindungin Eingriff gebracht werden kann.
[23] Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbindenvon zwei Doppelrohren, in welchen ein Innenrohr zum Zirkuliereneines Fluids hohen Drucks in einem Außenrohr zum Zirkulieren einesFluids niedrigen Drucks verlegt ist und das Innen- und das Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet undmiteinander durch eine Verbindungseinrichtung verbunden sind, wobei daserste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinander durch eineVerbindungseinrichtung verbunden sind, wenn das erste Doppelrohrund das zweite Doppelrohr in einer Verbindungsposition positioniertsind, das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinanderverbunden werden, wenn die Verbindungseinrichtung mit beiden Doppelrohrendurch eine plastische Verformungseinrichtung verbunden wird, oder beideDoppelrohre miteinander durch eine Befestigungseinrichtung befestigtwerden.
[24] Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbindenvon zwei Doppelrohren, in welchen ein Innenrohr zum Zirkuliereneines Fluids hohen Drucks in einem Außenrohr zum Zirkulieren einesFluids niedrigen Drucks verlegt ist und das Innen- und das Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet undmiteinander durch eine Verbindungseinrichtung verbunden sind, wobei daserste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr miteinander durch eineVerbindungseinrichtung verbunden sind, die Verbindungseinrichtungeine Schraubeinrichtung enthältund, wenn das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr an einerVerbindungsposition positioniert sind und die Schraubeinrichtungbefestigt wird, das erste Doppelrohr und das zweite Doppelrohr mitDruck kontaktiert werden, sodass das erste Doppelrohr und das zweiteDoppelrohr miteinander verbunden werden können.
[25] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch13, bei welcher die Verbindungseinrichtung einen Stegabschnitt zumStützendes Innen- und des Außenrohrsenthält,sodass das Innen- und das Außenrohrmiteinander in der radialen Richtung verbunden werden können.
[26] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch13, bei welcher ein Endabschnitt des Innenrohrs des ersten Doppelrohrsoder des Innenrohrs des zweiten Doppelrohrs so erweitert ist, dass ergrößer alsder gemeinsame zylindrische Abschnitt ist.
[27] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch25, bei welcher mehrere Stegabschnitte so ausgebildet sind, dasssie sich spiralförmigevon dem Innenrohr zu der Innenumfangsseite des Außenrohrs erstrecken.
[28] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch25, bei welcher der Stegabschnitt in einer solchen Weise vorgesehenist, dass der Endabschnitt auf der Innenrohrseite sich von dem Endabschnittvon der Außenrohrseitezu einer Position exzentrisch von der axialen Mittel des Innenrohrserstreckt.
[29] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch25, bei welcher der Stegabschnitt so ausgebildet ist, dass er zwischendem Innenrohr und dem Außenrohrgebogen ist.
[30] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch28, bei welcher die Wanddicke des Stegabschnitts kleiner als dieWanddicke des Innenrohrs ist, und die Wanddicke des Innenrohrs kleinerals die Wanddicke des Außenrohrsist.
[31] Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbindenvon zwei Doppelrohren übereine Verbindungseinrichtung, in welchen ein Innenrohr zum Zirkuliereneines Fluids hohen Drucks in einem Außenrohr zum Zirkulieren einesFluids niedrigen Drucks verlegt ist und das Innen- und das Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet undmiteinander durch eine Verbindungs einrichtung verbunden sind, wobeidie Durchmesser der jeweiligen vorderen Endabschnitte der Innenrohredes ersten Doppelrohrs und des zweiten Doppelrohrs, welche einanderzugewandt sind, durch Erweitern eines Endabschnitts größer alsder Innendurchmesser des gemeinsamen zylindrischen Abschnitts ausgebildetsind, und die jeweiligen Innenrohre mit dem Umleitungsinnenrohrverbunden werden, das zwischen den vorderen Endabschnitten der jeweiligenInnenrohre in Eingriff steht.
[32] Doppelrohrverbindungskonstruktion zum Verbindenvon Doppelrohren mit einer Zweiwegeverbindung mit einer Innenrohreinführungsöffnung und einerAußenrohreinführungsöffnung,in welchen ein Innenrohr zum Zirkulieren eines Fluids hohen Drucks ineinem Außenrohrzum Zirkulieren eines Fluids niedrigen Drucks verlegt ist und dasInnen- und das Außenrohrintegral miteinander oder verschieden zueinander ausgebildet undmiteinander durch eine Verbindungseinrichtung verbunden sind, wobeiein Durchmesser des vorderen Endabschnitts des Innenrohrs des Doppelrohrsmittels Erweiterns des Endabschnitts größer als der Innendurchmesserdes gemeinsamen zylindrischen Abschnitts ausgebildet ist und mitder Innenrohreinführungsöffnung,welche in der Zweiwegeverbindung ausgebildet ist, durch ein Umleitungsrohrverbunden ist.
[33] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch31, bei welcher die Verbindungseinrichtung ein elastisches Eingriffselemententhält,welches elastisch verformt wird, sodass der Durchmesser erweitertund verengt werden kann, wenn eines der Doppelrohre eingesetzt wird,und das Doppelrohr augenblicklich in das elastische Eingriffselementeingesetzt werden kann.
[34] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch31, bei welcher die Verbindungseinrichtung eine an dem ersten Doppelrohrangebrachte erste Schraubeinrichtung mit einem Innengewinde enthält und aucheine an dem zweiten Doppelrohr angebrachte zweite Schraubeinrichtungmit einem Außengewindeabschnitt,der mit dem Innengewinde verschraubt werden kann, enthält und daserste Doppelrohr mit dem zweiten Doppelrohr verbunden werden kann,wenn das Außengewindemit dem Innengewinde verschraubt wird.
[35] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch31, bei welcher an dem Außenrohrdes ersten Doppelrohrs eine Beschränkungseinrichtung zum Beschränken einerPosition der ersten Schraubeinrichtung angebracht ist.
[36] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch35, bei welcher die Beschränkungseinrichtungein an dem ersten Doppelrohr angebrachter C-Ring ist.
[37] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch35, bei welcher die Beschränkungseinrichtungein an dem Außenrohrdes ersten Doppelrohrs mittels Schleudergießens angebrachtes zylindrischesElement ist.
[38] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch35, bei welcher die Beschränkungseinrichtungein an dem Außenrohrdes ersten Doppelrohrs mittels Ziehens zum Verengen des Endabschnittsangebrachtes zylindrisches Element ist.
[39] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch34, bei welcher die zweite Schraubeinrichtung einen Vereinigungsabschnittenthält,der mit einem Sechskantwerkzeug in Eingriff gebracht werden kann.
[40] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch31, bei welcher O-Ringe an den Dichtungsnuten angebracht sind, welchean beiden Endabschnitten des Umleitungsinnenrohrs mittels Schleudergießens ausgebildetsind.
[41] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch31, bei welcher das Umleitungsinnenrohr mittels Zweifarbenformensausgebildet ist, bei welchem ein Rohrelement aus Kunstharz und anbeiden Endabschnitten des Rohrelements angeordnete Gummielementeverwendet werden.
[42] Doppelrohrverbindungskonstruktion nach Anspruch31, bei welcher das Umleitungsinnenrohr einen Stegabschnitt enthält und durcheinen Haltering, dessen Außenumfangsseitegehalten wird, gehalten wird.

类似技术:

---

公开号 | 公开日 | 专利标题

---

EP2348266B1|2017-09-20|Ejektorkreislaufsystem

---

JP4864439B2|2012-02-01|Double tube and manufacturing method thereof

---

US5722257A|1998-03-03|Compressor having refrigerant injection ports

---

AU777404B2|2004-10-14|Ejector cycle system

---

EP1202016B1|2007-01-17|Klimaanlage mit innerem Wärmetauscher und Wärmetauscherrohr für einen solchen

---

US8429931B2|2013-04-30|Ejector refrigerant cycle device

---

US6834514B2|2004-12-28|Ejector cycle

---

CN1990132B|2010-05-19|套管制造方法

---

DE102005052974B4|2013-03-21|Doppelwandiges Rohr

---

US6651451B2|2003-11-25|Variable capacity refrigeration system with a single-frequency compressor

---

US8156754B2|2012-04-17|Carbon dioxide refrigerant-coolant heat exchanger

---

US6779360B2|2004-08-24|Ejector having throttle variable nozzle and ejector cycle using the same

---

JP4114471B2|2008-07-09|冷凍サイクル装置

---

US6604379B2|2003-08-12|Ejector for ejector cycle system

---

US7377554B2|2008-05-27|Seal structure for vehicle air conditioner

---

US20110284196A1|2011-11-24|Heat exchanger with an improved connector for an air conditioning circuit of a motor vehicle

---

KR20070092118A|2007-09-12|팽창 밸브

---

KR20100011918A|2010-02-03|공기조화시스템용 내장형 열교환기 조립체

---

US20090166019A1|2009-07-02|Double-wall-tube heat exchanger

---

JP3939311B2|2007-07-04|管継手

---

JP6119489B2|2017-04-26|エジェクタ

---

JP5370028B2|2013-12-18|エジェクタ

---

US20040007012A1|2004-01-15|Receiver-drier for air-conditioning system and method of manufacturing the same

---

US6430937B2|2002-08-13|Vortex generator to recover performance loss of a refrigeration system

---

DE102011118761A1|2013-05-23|Interner Wärmetauscher für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage

同族专利:

---

公开号 | 公开日

---

US20040261450A1|2004-12-30|

---

US7753413B2|2010-07-13|

引用文献:

---

公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

---

法律状态:
2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|

---

2016-11-02| R016| Response to examination communication|

---

2020-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|

优先权:

---

申请号 | 申请日 | 专利标题

---